Historischer Moment im US-Kongress – Impeachment-Verfahren gegen Trump beschlossen

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Donald Trump - Bild: Gage Skidmore - CC BY-SA 3.0

Das US-Repräsentantenhaus hat offiziell die Einleitung eines Impeachment-Verfahrens gegen Präsident Donald Trump beschlossen.

Trump muss sich nach Monaten voller Anhörungen und gegenseitiger Anschuldigungen als dritter Präsident in der Geschichte einem Amtsenthebungsverfahren im US-Senat stellen.

Die Kammer votierte mit der Mehrheit der Demokraten in zwei Abstimmungen dafür, dass sich der Präsident sowohl wegen Machtmissbrauchs als auch wegen Behinderung der Kongress-Ermittlungen im Senat verantworten muss.

Eine mehr als elfstündige Sitzung war dem historischen Votum vorausgegangen. Jedoch findet das weitere Verfahren im Senat statt. Dort haben Trumps Republikaner die Mehrheit. 20 von ihnen müssten mit der Gesamtheit der demokratischen Senatoren stimmen.

Somit ist Trump erst der dritte Präsident der US-Geschichte gegen den ein Impeachment-Prozess eingeleitet wird. Bisher wurde gegen den Präsidenten Andrew Johnson im Jahr 1868 und Bill Clinton 1998 ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet.

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Vorstandsvorsitzender Chefredakteur und Herausgeber des Nürnberger Blatt, Chefredakteur und Herausgeber von FLASH UP sowie Programmdirektor von FLASH