Die Bundesagentur für Arbeit (BA) untersucht nach eigenen Angaben 900 Fälle des mutmaßlichen Missbrauchs von Kurzarbeitergeld. „Das ist bei mehr als 880.000 Unternehmen, die Kurzarbeit angezeigt haben, extrem wenig“, sagte der für das operative Geschäft zuständige Vorstand Daniel Terzenbach der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom Montag.
Als zu Beginn der Corona-Krise plötzlich sehr viele Unternehmen Kurzarbeit beantragten, habe die BA schnell und flexibel reagieren müssen, schließlich sei es um die Existenzsicherung von Hunderttausenden Betrieben gegangen, sagte er. Normalerweise brauche die BA bis zu drei Wochen, um eine Anzeige auf Kurzarbeit zu prüfen und zu bearbeiten.
„So viel Zeit stand uns in dieser heißen Phase nicht zur Verfügung. Umso genauer werden wir uns die Schlussabrechnungen anschauen. Es wird sicher noch einiges nachkommen. Wir sind da nicht naiv und haben einen langen Atem“, sagte Terzenbach.
Hinweise kommen laut Terzenbach oft von den betroffenen Mitarbeitern oder den Gewerkschaften. Zudem setze die BA Analysesoftware ein, um potenzielle Missbrauchsmuster zu erkennen. Gerade habe die Behörde einen Fall an die Staatsanwaltschaft übergeben, „bei dem sehr viel kriminelle Energie im Spiel war und es auch zu einer Verhaftung kam.“ In dem Fall habe ein Verdächtiger ein Scheinunternehmen gegründet und Kurzarbeitergeld für Beschäftigte bezogen, die es gar nicht gegeben habe.
In anderen Fällen hätten kleine Unternehmen zu Beginn der Krise noch schnell Mitarbeiter eingestellt, die aus der Familie stammen – Onkel, Cousins, Nichten – und für diese dann Kurzarbeitergeld beantragt. „Das fällt in unseren Datenanalysen aber auf – und solche Fälle machen nur einen ganz kleinen Teil aus.“