Sebastian Kurz will auch künftig mit „sparsamen Vier“ zusammenarbeiten

Nach der Einigung auf das riesige Finanzpaket der EU-Mitgliedstaaten hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz angekündigt, auch in Zukunft eng mit den anderen „sparsamen“ EU-Staaten Schweden, Dänemark und den Niederlande zusammenarbeiten zu wollen. Die Zusammenarbeit innerhalb der Gruppe der sogenannten sparsamen Vier, der sich später auch Finnland angeschlossen hatte, sei nicht beendet, „sondern die wird fortgesetzt“, sagte Kurz laut der Nachrichtenagentur APA am Dienstag in Brüssel. 

Die Fortsetzung der Zusammenarbeit dieser Länder in finanziellen und anderen Fragen tue der EU gut und sei vor allem wichtig für Österreich, sagte Kurz. Die „historische“ Kooperation der Gruppe werde auch Auswirkungen auf die „Machtverhältnisse in der Europäischen Union“ haben, sagte Kurz. „Aber das ist nichts Unanständiges, sondern in unserem Fall etwas sehr Positives“.

Es sei „ganz klar, dass in der Europäischen Union die großen Staaten Deutschland und Frankreich den Ton vorgeben“, sagte Kurz. Ebenso sei klar, dass es für kleinere Staaten, schwierig sei, ihre Position einzubringen. Aber die letzten Tage hätten auch bewiesen, dass kleinere Länder zusammen auch „ordentlich Gewicht auf die Waage bringen“ und Verhandlungsergebnisse erzielen könnten, „die sonst undenkbar geschienen sind“.

Während der viertägigen EU-Verhandlungen in Brüssel hatten sich die vier Länder zusammen mit Finnland vehement dagegen gesträubt, dass aus dem Wiederaufbaufonds von 750 Milliarden insgesamt 500 Milliarden als nicht rückzahlbare Zuschüsse an die am stärksten von der Corona-Krise betroffenen Länder gehen. Dieser Anteil wurde beim Gipfel schließlich auf 390 Milliarden Euro gesenkt. Der Rest fließt als Kredite.

Die „sparsamen Vier“ hätten „loyal und eisern bis zum Schluss zusammengestanden“, betonte Kurz. Versuche anderer Staaten, die Gruppe zu spalten, seien „nicht gelungen“.