Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat von den Behörden eine konsequente Durchsetzung der geltenden Corona-Auflagen gefordert. Es solle alles daran gesetzt werden, „das Infektionsgeschehen im Zaume zu halten“, sagte sie am Dienstag bei einem Besuch in Düsseldorf. Dazu müssten die „Zügel“ angezogen werden – das bedeute, „dass konsequent die Regeln durchgesetzt werden müssen“.
Die Corona-Infektionszahlen waren in den vergangenen Wochen wieder deutlich angestiegen. Das sei eine Entwicklung, „die wir eindämmen sollten“, sagte Merkel. Zwei Bereiche seien besonders im Fokus: die Rückkehr von Reisenden aus Risikogebieten und private Feiern, „bei denen sorglos miteinander umgegangen wird“.
Mit Blick auf den Reiseverkehr mahnte Merkel, die vierzehntägige Quarantäne nach Rückkehr aus einem Risikogebiet, solange kein negativer Corona-Test vorliegt, sei „keine Kann-Regelung“. Es handele sich vielmehr um „eine bußgeldbewehrte Regelung im Infektionsschutzgesetz“, die „mit aller Kraft“ durchgesetzt werden müsse. Wer sich nicht an die Quarantäne halte, gefährde „massiv andere Menschen“.
Merkel begrüßte außerdem, dass im öffentlichen Personenverkehr die Einhaltung der Maskenpflicht jetzt stärker kontrolliert werde. Das Tragen von Masken und das Abstandhalten seien weiterhin wichtig.
Sollten die Infektionszahlen weiter steigen, müsse bei Reisen in Risikogebieten und privaten Feiern angesetzt werden, sagte die Kanzlerin mit Blick auf mögliche neue Beschränkungen des öffentlichen Lebens. „Aber so weit ist es noch nicht.“ Zugleich machte Merkel deutlich: „Jedenfalls können weitere Lockerungen aus meiner Sicht derzeit nicht stattfinden.“