Seehofer verteidigt Koalitionseinigung zu Flüchtlingen

Horst Seehofer - Bild: Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de / CC BY-SA 3.0 DE

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Koalitionseinigung zur Aufnahme von gut 1500 Flüchtlingen von den griechischen Inseln in Deutschland verteidigt. Die Meinungen zu diesem Thema seien in Deutschland „sehr heterogen“, sagte Seehofer am Mittwoch am Rande einer Sitzung des Bundestags-Innenausschusses in Berlin. „In einer solchen Situation sind Sie immer gut beraten, wenn Sie Politik mit Augenmaß machen und nicht mit extremen Positionen“, fügte er hinzu.

Seehofer verwies darauf, dass er sich am Montag bei einem Vier-Augen-Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in „sehr, sehr kurzer Zeit“ auf eine „ausbalancierte Lösung“ verständigt habe. Dazu gehöre Hilfe vor Ort und eine Gruppe von 1500 Menschen, die anerkannt und schutzbedürftig seien. 

Die große Koalition hatte sich am Dienstag auf die Aufnahme von 1553 weiteren Flüchtlingen von den griechischen Inseln geeinigt. Von der Hilfsmaßnahme nach der Vernichtung des Lagers Moria auf Lesbos durch mehrere Brände sollen insgesamt 408 Familien profitieren, die bereits von den griechischen Behörden als schutzberechtigt anerkannt wurden.

Der Bundesinnenminister nahm zugleich die in die Kritik geratene griechische Regierung in Schutz. Es solle nicht vergessen werden, dass Athen die europäischen Außengrenzen geschützt habe, als die Türkei vor einigen Monaten viele Flüchtlinge in die EU habe kommen lassen wollen. „Wenn die Griechen das nicht verhindert hätten, hätten wir ganz andere Flüchtlingsströme nach Europa bekommen“, betonte Seehofer.

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