Die russische Regierung versucht einer Analyse des US-Heimatschutzministeriums zufolge das Vertrauen der US-Wähler in das eigene Wahlsystem aktiv zu untergraben. Wie US-Medien am Donnerstag (Ortszeit) berichteten, ist in der internen Analyse des Ministeriums von „Akteuren unter bösartigem russischen Einfluss“ die Rede, die seit einigen Monaten versuchten, in den USA Misstrauen bezüglich „neuer Wahlprozesse sowie der Briefwahl“ zu säen.
Die russischen Akteure verbreiteten in Medien und im Internet seit spätestens März Behauptungen, mit denen die Angst der US-Bürger vor Wahlbetrug und Auszählungsfehlern befeuert werde, heißt es in der Analyse. Russische Medien und mit ihnen verbundene Webseiten streuten zudem falsche Gerüchte über die Briefwahl. So werde behauptet, dass die Briefwahl Wahlmanipulation erleichtere und beworben werde, um bestimmte Kandidaten zu begünstigen.
Zweifel an der Zuverlässigkeit der Briefwahl hat auch US-Präsident Donald Trump geschürt. Den oppositionellen Demokraten warf Trump vor, durch die Förderung der Briefwahl einen „Wahlbetrug“ zu planen. Experten haben Trumps Darstellung, wonach die Briefwahl extrem betrugsanfällig sei, entschieden widersprochen. Grund für die Forderung nach einer Erleichterung der Briefwahl in diesem Jahr ist vor allem die Corona-Pandemie.
Es sei davon auszugehen, dass Russland weiterhin versuchen werde, bestehende Kritik an der Briefwahl in den USA zu verstärken, heißt es in der Analyse des Heimatschutzministeriums. Ziel Moskaus sei es, das „öffentliche Vertrauen in den Wahlprozess“ in den USA zu unterminieren.
„Russland gibt die zerstörerischen und falschen Erzählungen rund um die Briefwahl wieder, die Präsident Trump und seine Helfer, einschließlich Justizminister Barr, aggressiv befördern“, erklärte der demokratische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US-Repräsentantenhaus, Adam Schiff.
Die Angst vor einer ausländischen Einmischung im derzeitigen US-Präsidentschaftswahlkampf ist zuletzt stark gewachsen. Nach Einschätzung der US-Geheimdienste versuchte Russland 2016 die Wahlen zu beeinflussen, um dem rechtspopulistischen Kandidaten Donald Trump zum Sieg zu verhelfen. US-Sonderermittler Robert Mueller bestätigte dies in seinem Ermittlungsbericht. Trump hat diese Darstellung zurückgewiesen.
