Die Europäische Zentralbank will ihre Corona-Wirtschaftshilfen bis Dezember überarbeiten. „Wir waren uns alle einig, dass es nötig ist, zu handeln und deshalb unsere Instrumente bei unserem nächsten Ratstreffen neu zu kalibrieren“, sagte EZB-Präsidentin Christine Lagarde nach der jüngsten Ratssitzung am Donnerstag. Die Verschärfung der Krise mache ein überarbeitetes Hilfspaket nötig – welche zusätzlichen Hilfen dieses beinhalten könnte, ließ Lagarde allerdings offen.
Von einer Ausweitung wollte sie entsprechend am Donnerstag in Frankfurt am Main noch nicht sprechen. Die Überarbeitung indes habe im Hintergrund bereits begonnen und werde alle laufenden Maßnahmen betreffen, sagte die EZB-Chefin. „Wir werden uns alles anschauen“, kündigte sie an – und „wir werden alle Instrumente, die wir haben, mit aller Flexibilität nutzen, die wir haben“.
Auf Basis einer neuen Marktprognose soll der EZB-Rat demnach auf seiner nächsten geldpolitischen Sitzung am 10. Dezember das Hilfspaket „soweit angemessen nachkalibrieren“. Bis dahin will das Gremium die weitere Krisenentwicklung „äußerst achtsam“ verfolgen – die laufenden EZB-Hilfen für die Wirtschaft im Euroraum aber nicht ausweiten.
Das seit Ende Juni insgesamt 1,35 Billionen Euro schwere, sogenannte Pandemic Emergency Purchase Programme (PEPP) zum Kauf von Staats- und Unternehmensanleihen soll nach dem Beschluss vom Donnerstag vorerst wie geplant bis mindestens Ende Juni 2021 weiterlaufen. Bereits Mitte September hatte Lagarde gesagt, das Notfall-Kaufprogramm werde „sehr wahrscheinlich“ ausgeschöpft.
Auch die historisch niedrigen Leitzinsen im Euroraum ließ der EZB-Rat bis auf weiteres unverändert: Der zentrale Leitzins bleibt damit auf dem historischen Tief von 0,0 Prozent. Der Einlagezins für Banken beträgt weiterhin minus 0,5 Prozent. Bei kurzfristigen Kapitalspritzen und sogenannten Übernachtkrediten werden wie bisher 0,25 Prozent Zinsen fällig.
Die zwischenzeitlich eingesetzte Erholung der Wirtschaft in der Eurozone habe schneller als erwartet an Schwung verloren, sagte Lagarde. Die zunehmenden Infektionszahlen und Restriktionen in der Corona-Krise bedeuten ihrer Ansicht nach „erneuerte Herausforderungen“. Lagarde betonte, die EZB werde darauf rechtzeitig und angemessen reagieren – wenngleich unklar blieb, wie diese Reaktion im Dezember genau aussieht. Lagarde versprach: „Die EZB war da für die erste Welle. Und die EZB wird für die zweite Welle da sein.“