Frankreichs Corona-Karte färbt sich immer tiefer rot: In Paris und einer Reihe anderer Großstädte gilt angesichts der massiv steigenden Infektionszahlen bereits die höchste Warnstufe. Am Mittwochabend könnte Präsident Emmanuel Macron weitere Verschärfungen ankündigen:
Tiefrot: Höchste Corona-Warnstufe
In Tiefrot (auf Französisch „rouge écarlate“, Scharlachrot) sind die Corona-Hotspots auf der Karte des französischen Gesundheitsministeriums markiert. Dazu gehören mit der Hauptstadt Paris inzwischen neun Ballungsräume und ein Überseegebiet. Der Großraum Marseille, zu dem auch Aix-en-Provence zählt, ist ebenso betroffen wie die Großstädte Lyon, Grenoble, Saint-Etienne, Lille, Toulouse und Montpellier. Dazu gehört auch die Inselgruppe Guadeloupe in der Karibik.
Mit der höchsten Warnstufe gehen strikte Schutzmaßnahmen einher: Unter anderem müssen Bars, Cafés und Fitnessclubs sowie Schwimmbäder schließen, Restaurants dürfen nur unter Auflagen offen bleiben.
Die Warnstufe ist erreicht, wenn die Schwelle von 250 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche überschritten wird, diese sogenannte Inzidenz bei den über 65-Jährigen bei mehr als 100 liegt und wenn zudem 30 Prozent der Intensivbetten belegt sind.
„Gesundheits-Notstand“
Geht die Zahl der Neuansteckungen in einem betroffenen Gebiet nicht zurück und steigt die Belegung der Intensivbetten in den Krankenhäusern auf 60 Prozent, kann die Regierung einen örtlichen „Gesundheits-Notstand“ (urgence sanitaire) ausrufen. Dafür muss das Kabinett auf Vorschlag des Gesundheitsministers einen Beschluss fassen. Die Maßnahme gilt zunächst für einen Monat.
Um eine „Gesundheitskatastrophe“ abzuwehren, hat die Regierung dann umfassende Vollmachten. Sie kann die Schließung von Schulen und Hochschulen anordnen, nächtliche Sperrstunden oder sogar eine Ausgangssperre für die Bürger in dem betroffenen Gebiet.
Für Mittwochabend wurden neue Ankündigungen von Präsident Macron vor allem für den Pariser Raum erwartet. Die Krankenhäuser der Hauptstadt schlagen bereits Alarm: Ihr Generaldirektor Martin Hirsch warnt, dass bis Ende Oktober bis zu tausend Corona-Patienten auf den Intensivstationen der 39 Pariser Kliniken liegen könnten, das entspräche 90 Prozent ihrer normalen Kapazität.
Landesweiter Gesundheits-Notstand
Will die Regierung die Notmaßnahmen in besonders betroffenen Hotspots über einen Monat hinaus ausdehnen oder landesweit verhängen, braucht sie eine gesetzliche Grundlage, das heißt die Zustimmung des Parlaments.
Bereits zwischen dem 24. März und dem 10. Juli galt in Frankreich ein Gesetz für einen landesweiten Gesundheits-Notstand, mit dessen Hilfe die Regierung den allgemeinen Lockdown durchsetzte. Auch mit Auslaufen des Gesetzes konnte die Regierung scharfe Maßnahmen verhängen: etwa die Bewegungsfreiheit einschränken und eine Corona-Testpflicht oder Quarantäne für Einreisende anordnen.
Eigentlich sollten diese Sondervollmachten Ende Oktober enden. Aber wegen der zweiten Infektionswelle hat die Regierung ein neues Gesetz für einen Gesundheits-Notstand ins Parlament eingebracht. Die Nationalversammlung hat bereits in erster Lesung zugestimmt, als nächstes wird ein Votum im Senat erwartet. Einen neuen landesweiten Lockdown will die Regierung nach den Worten von Premierminister Castex aber „mit allen Mitteln“ vermeiden.