Hariri bringt sich für Posten des libanesischen Regierungschefs ins Spiel

Zwei Wochen nach dem Scheitern der Regierungsbildung im Libanon hat sich Ex-Ministerpräsident Saad Hariri für die Aufgabe ins Spiel gebracht. „Ich bin definitiv ein Kandidat“ für den Posten des Regierungschefs, sagte Hariri am Donnerstag in einem Interview mit dem libanesischen Sender MTV. Er werde „nicht die Tür zuschlagen für die einzig verbliebene Hoffnung des Libanon, sich dem Zusammenbruch entgegenzustellen“. 

Hariri war vor einem Jahr nach Massenprotesten vom Amt des Ministerpräsidenten zurückgetreten. Kritiker werfen ihm vor, dem politischen Establishment des Landes anzugehören, das unfähig und korrupt sei. Der Libanon steckt derzeit in seiner schwersten Wirtschaftskrise seit dem Bürgerkrieg, der 1990 zu Ende ging.

Ende September hatte der designierte Ministerpräsident Mustapha Adib den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben. Es sei ihm nicht möglich gewesen, die Hoffnungen der Bevölkerung auf die Bildung einer reformorientierten Regierung zu erfüllen, begründete er seinen Schritt.

Die Vorgängerregierung war nach der Explosionskatastrophe in der Hauptstadt Beirut vom 4. August zurückgetreten, bei der mehr als 190 Menschen getötet und hunderttausende obdachlos geworden waren. Seit seiner Nominierung Ende August hatte Adib versucht, eine Expertenregierung zu bilden, um den Weg für internationale Finanzhilfen freizumachen. Seine Versuche wurden jedoch von den beiden wichtigsten Parteien der schiitischen Bevölkerungsgruppe blockiert, Amal und Hisbollah.

Kommenden Donnerstag will Präsident Michel Aoun Konsultationen zur Nominierung eines neuen Ministerpräsidenten abhalten. Die Regierungsbildung kann im multikonfessionellen Libanon Monate dauern.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte vergangenen Monat allen politischen Lagern im Libanon die Zusage abgerungen, zu einer raschen Regierungsbildung beizutragen. Hariri rief in seinem Interview dazu auf, sich an diese Zusage zu halten. 

„Jede politische Seite kann ein Problem für die Regierungsbildung schaffen“, sagte er. „Aber wenn die politischen Parteien den Zusammenbruch wirklich abwenden und Beirut wieder aufbauen wollen, müssen sie der französischen Initiative folgen.“