Die britische Labour-Partei hat ihren früheren Vorsitzenden Jeremy Corbyn wegen Antisemitismus-Vorwürfen suspendiert. Die Entscheidung sei angesichts verharmlosender Äußerungen Corbyns über eine unabhängige Untersuchung zu Antisemitismus in der Oppositionspartei getroffen worden, teilte ein Labour-Sprecher am Donnerstag mit. Corbyn kündigte an, er werde die Suspendierung anfechten. Parteichef Keir Starmer bat indessen die jüdische Gemeinde um Entschuldigung.
„Angesichts seiner heutigen Äußerungen und seines Versäumnisses, sie später zurückzunehmen, hat die Labour-Partei Jeremy Corbyn bis zum Abschluss der Untersuchung suspendiert“, erklärte die Partei.
In dem Bericht der britischen Gleichberechtigungs- und Menschenrechtskommission (EHRC) hieß es, die Labour-Partei unter der Führung des ehemaligen Parteichefs Corbyn habe Antisemitismus in den eigenen Reihen zugelassen. Die EHRC deckte mehrere Fälle auf, in denen die Führungsriege um Corbyn die Beschwerden jüdischer Mitglieder ignoriert oder herunterspielt habe.
Der Bericht warf der ehemaligen Parteiführung vor, bei zahlreichen Vorfällen, darunter Beleidigungen und der Verbreitung von antisemitischen Verschwörungstheorien im Internet, untätig geblieben zu sein. In drei Fällen habe die Partei gegen das Gleichstellungsgesetz verstoßen, das seit 2020 in Großbritannien gilt. Die Partei ist nun verpflichtet, bis zum 10. Dezember einen Plan auszuarbeiten, wie sie gegen die Vorwürfe vorgehen will, andernfalls droht ihr eine strafrechtliche Verfolgung.
Corbyn erklärte, er akzeptiere nicht alle Ergebnisse des Berichts und kündigte an, „entschieden“ gegen seine Suspendierung vorzugehen. Er sprach von einer politisch motivierten Entscheidung gegen ihn.
Sein Team habe interne Veränderungen eingeleitet, um das Problem ab 2018 anzugehen, betonte Corbyn. „Jeder Antisemit ist einer zu viel, aber das Ausmaß des Problems wurde auch aus politischen Gründen von unseren Gegnern innerhalb und außerhalb der Partei sowie von einem Großteil der Medien dramatisch überbewertet“, fügte er hinzu.
„Es ist mir nicht leicht gefallen, diesen Bericht zu lesen“, sagte Parteichef Starmer, der von einem „Tag der Schande“ für Labour sprach. Er erkenne die Ergebnisse des Berichts vollständig an. „Diejenigen, die das Problem leugnen, sind Teil des Problems“, sagte Starmer.
„Ich kann Ihnen versprechen: Ich werde handeln. Nie wieder wird Labour Sie im Stich lassen“, versprach er und entschuldigte sich erneut bei der jüdischen Gemeinde in Großbritannien. Er hatte sich bereits im April entschuldigt, als er das Amt von Corbyn übernahm.
Corbyn war zurückgetreten, nachdem die Labour-Partei bei der Parlamentswahl im Dezember ihr schlechtestes Ergebnis seit 1935 eingefahren hatte. Unter den Wählern, die sich gegen die Partei wandten, waren auch zahlreiche jüdische Bürger.