Peru nach Rücktritt von Übergangspräsident Merino derzeit ohne Staatschef

Nach dem Rücktritt des Übergangspräsidenten Manuel Merino bleibt Peru vorerst ohne Staatschef. In einer Krisensitzung des Kongresses scheiterten die Abgeordneten in der Nacht zum Montag mit dem Versuch, einen Nachfolge-Kandidaten zu bestimmen. Merino hatte am vergangenen Dienstag nach der Absetzung seines Vorgängers Martín Vizcarra kommissarisch das Präsidentenamt des südamerikanischen Landes angetreten. Daraufhin hatte es massive Proteste gegeben, bei denen am Samstag zwei Menschen getötet wurden. 

Die linke Abgeordnete und frühere Menschenrechtsaktivistin Rocío Silva Santisteban, eine vermeintliche Konsens-Kandidatin für das Amt der Übergangspräsidentin, verfehlte in der Nacht zum Montag die nötigen 60 Stimmen im Parlament. Für sie stimmten lediglich 42 Abgeordnete, 52 stimmten gegen sie. 25 Parlamentsmitglieder enthielten sich. 

Der bisherige Parlamentspräsident Merino von der Mitte-Rechts-Partei Acción Popular hatte seinen Rücktritt vom Präsidentenamt am Sonntag in einer Fernsehansprache bekannt gegeben. Er reagierte damit auf die Massenproteste gegen die Absetzung seines Vorgängers Vizcarra, den der Kongress wegen Korruptionsvorwürfen des Amtes enthoben hatte.

Merino sagte in seiner Ansprache, er wolle ein „Machtvakuum“ verhindern. Daher bleibe das von ihm ernannte Kabinett im Amt. Allerdings waren viele Minister nach der Gewalt bei den Protesten am Samstag bereits zurückgetreten. 

Nach dem Rücktritt Merinos kamen in der Hauptstadt Lima zahlreiche Demonstranten zu spontanen Feiern zusammen. Die Polizei schritt nicht ein. Seit Dienstag gehen in Peru vor allem junge Leute auf die Straße, um gegen die Entmachtung Vizcarras zu protestieren. Vizcarra weist die gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe zurück. 

Merino war bereits der dritte Präsident des Andenstaates seit 2016. Die nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sollen in Peru planmäßig im April 2021 stattfinden.