Richterbund fordert Digitalpakt für Justiz

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Justiz - Bild: axel.bueckert via Twenty20
Justiz - Bild: axel.bueckert via Twenty20

Angesichts eines Modernisierungsstaus in den Gerichten fordert der Deutsche Richterbund einen Digitalpakt von Bund und Ländern für die Justiz. „Angesichts des deutlichen Aufholpotenzials bei der IT-Infrastruktur, bei der elektronischen Akte und bei Onlineverfahren sollten Bund und Länder den digitalen Umbruch in der Justiz ab 2021 mit einem Digitalpakt gemeinsam beschleunigen“, sagte Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem „Spiegel“ laut Vorabmeldung vom Freitag.

Aufgrund der Coronakrise könnten Richter inzwischen zwar häufiger auf digitale Verhandlungsformate ausweichen. Dennoch sei dies nach wie vor die Ausnahme. Grund hierfür seien auch fehlende Geräte und Netzkapazitäten. Laut Umfragen des Deutschen Richterbunds sind Richter und Staatsanwälte nur in der Hälfte der Bundesländer mit mobilen Dienstgeräten ausgestattet. Den Modernisierungsstau in Gerichten stufte Rebehn als ähnlich groß ein wie in den Schulen.

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AFP/Redaktion
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