Steinmeier warnt in Corona-Krise vor Spaltung der Gesellschaft

Frank-Walter Steinmeier - Bild: Адміністрація Президента України / CC BY
Frank-Walter Steinmeier - Bild: Адміністрація Президента України / CC BY

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit Blick auf die Corona-Krise vor einer Spaltung der Gesellschaft gewarnt. „Ich wünsche mir, dass Junge und Alte, Gefährdete und weniger Gefährdete zusammenstehen, in der Krise und auch in der Zeit danach“, sagte Steinmeier am Dienstag zur Eröffnung des zehnten Forum Bellevue zur Zukunft der Demokratie. Zudem mahnte er, über der Pandemie auch den Klimaschutz nicht zu vernachlässigen.

„Dass wir nun auch wieder auf Treffen mit Freunden und auf Familienfeste verzichten müssen, auf Besuche in Restaurants und Bars, auf Theater, Konzerte, Schwimmbäder und Sportstudios, all das kostet Kraft und braucht Geduld“, sagte Steinmeier. Über diese Maßnahmen werde „gestritten und gerungen“. Es bleibe jedoch „eine Tatsache, dass man über alles streiten kann, aber nicht über die Existenz eines lebensgefährlichen Virus, dem wir uns entgegenstellen müssen“.

„Wir alle müssen diese Gefahr weiterhin ernst, wir müssen sie sehr ernst nehmen“, forderte der Bundespräsident. „Vorerst sind weiterhin Vernunft und Geduld, Rücksicht und Vorsicht unsere wichtigsten Ressourcen, um Menschenleben zu schützen.“ Gleichwohl gelte: „Das Virus wird uns die Zukunft nicht stehlen“, die Entwicklung von Impfstoffen sei „ein Lichtblick“. „Wir werden die Corona-Krise gemeinsam bewältigen“, zeigte sich Steinmeier überzeugt.

Der Bundespräsident mahnte aber auch, „die anderen großen Aufgaben der Menschheit nicht aus den Augen zu verlieren“. An erster Stelle nannte er dabei die Erderwärmung: „Was auf dem Spiel steht, ist nicht weniger als die Zukunft unserer Kinder und Enkel, das Überleben der Menschheit auf diesem Planeten.“ Steinmeier verwies auf die dramatischen Szenarien, vor denen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler seit Jahren warnten, die aber nun „in manchen Teilen der Welt bereits Wirklichkeit geworden“ seien.

„Bei vielen Menschen in unserem Land wächst das Bewusstsein, dass wir umdenken, umsteuern, auch radikal umsteuern müssen, um die Kurve der Klimaerwärmung abzuflachen“, sagte der Bundespräsident. Manches sei schon auf einem guten Weg, „vieles andere muss vertieft, beschleunigt oder erst noch in Gang gesetzt werden“.

Steinmeier würdigte das Engagement von Umweltaktivistinnen und -aktivisten. Ihnen sei zu verdanken, dass in der Klimapolitik „vieles in Bewegung gekommen ist“. Gleichwohl müssten die Regeln der repräsentativen Demokratie und des Interessenausgleichs beachtet werden, auch wenn verständlich sei, dass Manchen der Wandel nicht schnell genug voranschreite.

„Wir sollten uns fragen, was wir heute verändern müssen, um in eine bessere Zukunft aufzubrechen“, rief der Bundespräsident alle Menschen auf. Dies gelte für „den Übergang ins postfossile Zeitalter“, aber auch für andere Herausforderungen wie die Digitalisierung oder die Globalisierung.

Es seien jedoch zugleich solche Umbrüche, die Menschen verunsicherten, Ängste und Abwehrreaktionen auslösten. Populisten versuchten, daraus Kapital zu schlagen. Umso wichtiger sei, dass „wir verantwortungsvoll, mit Vernunft und vor allem gemeinsam handeln“. Dies gelte für die Klima- ebenso wie für die Corona-Krise.

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