Maier: Ein Drittel bei Querdenken-Demos gehört zur rechten Szene

Georg Maier - Bild: Ministerium für Inneres und Kommunales Thüringen
Georg Maier - Bild: Ministerium für Inneres und Kommunales Thüringen

Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), gehört bei Demonstrationen der sogenannten Querdenken-Bewegung inzwischen etwa jeder dritte Teilnehmer zur rechtsextremen Szene. „Das merkt man an Symbolen und Fahnen, die dort auftauchen“, sagte der Thüringer Innenminister der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe). Es seien auch Impfgegner und Verschwörungstheoretiker dabei, bei denen die Grauzone hin zum Rechtsextremismus beginne.

Rechtsextremisten würden immer wieder Anschluss an andere gesellschaftliche Kreise wie Rechtsrock, Jugendkultur, Kampfsport oder die Fußball-Fanszene suchen, sagte der Minister der Zeitung. „Jetzt wittern die Rechtsextremisten Morgenluft und die Chance, durch die Querdenken-Protestbewegung in viel größere Schichten vorzudringen“, warnte Maier vor der Herbsttagung der Innenministerkonferenz in der kommenden Woche.

Der Minister sprach sich den Blättern zufolge dafür aus, dass die Polizei schon im Vorfeld solcher Demonstrationen verhindern müsse, dass Extremisten aus anderen Teilen Deutschlands anreisten. „Wir kennen ja zum Teil unsere einschlägigen Charaktere, gerade in der Fußball-Szene, und müssen die im Vorfeld schon abfangen“, sagte Maier. Mit Blick auf die zunehmende Gewalt im Umfeld der Demonstrationen sagte Maier, die Polizei müsse die Teilnehmer streng kontrollieren, etwa auf Waffen.

Zudem müsse der Verfassungsschutz die Querdenken-Bewegung überprüfen, forderte Maier. „Es ist offensichtlich, dass es persönliche Kontakte der Protagonisten zu Rechtsextremisten gibt.“ Wenn genug Beweise vorlägen, dass es sich um eine verfassungsfeindliche Organisation handle, solle Querdenken vom Verfassungsschutz beobachtet werden. 

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AFP/Redaktion
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