Der Sozialverband Diakonie Deutschland hat eine digitale Mindestausstattung auch für ärmere Menschen gefordert. Über ein Bundesprogramm „Digitale Beteiligung“ sollten binnen vier Jahren digitale Zugänge für alle Bevölkerungsgruppen geschaffen werden, erklärte der Verband am Dienstag. „Pandemie und Lockdown haben deutlich gemacht, wie groß der digitale Handlungsbedarf in Deutschland ist“, betonte Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik. „Vor allem Menschen, die in Armut leben, sind ohne Computer und WLAN ausgeschlossen.“
Von Armut betroffene Menschen hätten „oft keinen Zugang zu Behörden, können Sozialleistungen nur unter großen Schwierigkeiten beantragen und haben wenig Möglichkeiten, kulturell oder politisch teilzuhaben“, erklärte Loheide. „Darum müssen öffentliches WLAN und eine digitale Mindestausstattung aus Computer oder Laptop mit Drucker flächendeckend allen Menschen zur Verfügung stehen.“
Jürgen Schneider, der im Armutsnetzwerk der Diakonie engagiert ist, verwies darauf, dass die Erfahrungen von Sozialleistungsberechtigten und insbesondere Wohnungslosen in der Pandemie „bedrückend“ seien. Schon vor der Corona-Krise sei es schwierig gewesen, sich zu beteiligen, „jetzt ist es fast unmöglich“.
Menschen mit Armutserfahrung würden für andere Menschen zunehmend unsichtbar. „Während die einen neue digitale Welten erkunden, sind die anderen ausgegrenzt wie lange nicht mehr“, kritisierte Schneider. „Digitale Teilhabemöglichkeit ist ein soziales Grundrecht, das gewährleistet werden muss.“
Die Diakonie schätzt die Gesamtkosten eines auf vier Jahre angelegten Programms „Digitale Beteiligung“ für den Bund auf sechs Milliarden Euro. „Digitale Beteiligungsmöglichkeiten sind Teil des Existenzminimums“, betonten Loheide und Schneider. „Sie müssen jetzt in Deutschland für alle Menschen verwirklicht werden.“