Nach der Lockdown-Verlängerung haben die beiden SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ein verlässliches digitales Bildungsangebot für alle Schüler gefordert. „Es muss jetzt sichergestellt werden, dass alle Schülerinnen und in Deutschland ein verlässliches, digital gestütztes Bildungsangebot erhalten“, schrieben Esken und Walter-Borjans am Dienstag in einer Stellungnahme für das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Es sei „die Aufgabe unseres Bildungssystems, dass die Bildungschancen durch Corona nicht weiter auseinanderdriften“.
Die beiden SPD-Politiker begrüßten die neuen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern. „Wir begrüßen, dass die Länderchefs und -chefinnen sich mit der Bundesregierung darauf einigen konnten, die Schließungen zumindest bis zum Ende des Monats zu verlängern, auch die Schulen weitgehend geschlossen zu halten und die Maßnahmen der Kontaktbeschränkung zu verschärfen“, erklärten Esken und Walter-Borjans.
Es sei zudem „sehr zu begrüßen, dass die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten für die Zeit nach Ende Januar für alle Bereiche, auch für die Schulen, eine nachvollziehbare Regelung vereinbaren konnten, die sich mit aller gebotenen Vorsicht an der Entwicklung der Inzidenzen orientiert“, fügten sie hinzu.
Die Corona-Lage in Deutschland sei weiterhin „sehr ernst“. Das sei auch einer großen Mehrheit in der Bevölkerung bewusst, „die die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung von Corona daher breit unterstützt“, betonten die beiden SPD-Politiker. Die Menschen seien bereit, die damit verbundenen Einschränkungen in Kauf zu nehmen und setzten damit „ein außerordentlich wichtiges und begrüßenswertes Signal der Solidarität und Bereitschaft im Land, Rücksicht zu nehmen auf besonders gefährdete Gruppen“.
Esken und Walter-Borjans äußerten sich zudem „erleichtert“ über die Beschlüsse zu Alten- und Pflegeheimen. „Mehr Personal für verpflichtende Schnelltests und ein Impfangebot bis Mitte Februar dürften dazu beitragen, die angespannte Lage entschärfen“, erklärten die SPD-Chefs.