Zur Eindämmung neuer Varianten des Coronavirus sind Einschränkungen der Reisefreiheit in der EU nicht mehr ausgeschlossen. „Von allen nicht unbedingt notwendigen Reisen sollte dringend abgeraten werden, sowohl innerhalb eines Landes als auch grenzüberschreitend“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einen Video-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend. Die Grenzen sollen demnach aber grundsätzlich offen bleiben.
In den vergangenen Wochen waren durch Mutationen neue Varianten des Coronavirus aufgetreten, die ansteckender sind als der bisherige Erreger. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vor den Beratungen die Einführung von Grenzkontrollen als letztes Mittel nicht ausgeschlossen.
Auch Frankreich hatte sich für „Gesundheitskontrollen“ an den EU-Binnengrenzen ausgesprochen. Belgien hatte eine Verbot „nicht wesentlicher Reisen“ ins Spiel gebracht. Luxemburg etwa wandte sich aber strikt gegen Einschränkungen.
„Wir müssen die Grenzen offen halten, um das gute Funktionieren des eurpäischen Binnenmarktes zu garantieren“, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel. „Aber wenn es um nicht unbedingt notwendigen Reisen geht, müssen Einschränkungen möglich sein.“
Eine der „wichtigsten Maßnahmen“ werde es nun sein, unnötiges Reisen zu unterbinden, sagte von der Leyen. Ihre Behörde werde am Montag einen konkreten Vorschlag unterbreiten, wie dies nicht zu Lasten des Binnenmarktes bewerkstelligt werden könne. Auch dazu wie mit Einreisen aus Drittstaaten umgegangen werden solle, werde die Kommission Vorschläge machen.
Als Konsequenz aus der Verbreitung der neuen Varianten des Coronavirus soll es laut von der Leyen außerdem eine weitere Kategorie zur Einstufung von Risikogebieten geben: „Eine dunkelrote Zone würde zeigen, dass in diesem Gebiet das Virus sehr stark zirkuliert“.
Bislang teilt die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC die EU-Regionen in grüne, orange und rote Zonen ein. Wegen der nahezu überall anhaltend hohen Ansteckungszahlen gibt es allerdings bereits seit Wochen keine grünen und nur noch sehr wenige orange Flecken auf der Europa-Karte.