Das neue Sturmgewehr für die Bundeswehr soll nun doch vom Rüstungsunternehmen Heckler & Koch gebaut werden. Nach Abschluss des Vergabeverfahrens werde „beabsichtigt“, dem baden-württembergischen Unternehmen den Zuschlag zu erteilten, erklärte das Ministerium am Dienstag. Der Konkurrent C.G. Haenel aus Thüringen wurde demnach vom Vergabeverfahren ausgeschlossen. Grund dafür seien mutmaßliche Patentverletzungen durch das Unternehmen.
Die Entscheidung, über die am Montag bereits die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland berichtet hatten, bedeutet eine komplette Kehrtwende des Verteidigungsministeriums. Es hatte Mitte September überraschend mitgeteilt, dass C.G. Haenel als Sieger aus dem Vergabeverfahren für rund 120.000 Sturmgewehre hervorgegangen sei.
Das Rüstungsunternehmen Heckler & Koch, das die bisherigen Sturmgewehre G36 an die Bundeswehr lieferte, hatte damals das Nachsehen. Gegen den Zuschlag für C.G Haenel legte Heckler & Koch Beschwerde ein.
Im Oktober zog das Ministerium die geplante Vergabe an C.G. Haenel dann wieder zurück. Das Ministerium begründete den Schritt damals mit möglichen Patentrechtsverletzungen zulasten von Heckler & Koch. Die Vergabestelle des Bundes kündigte eine „Neubewertung der Angebote unter Berücksichtigung aller Aspekte“ an.
Nach den Ministeriumsangaben vom Dienstag wurde eine externe Patentsanwaltskanzlei mit einer Bewertung beauftagt. „Im Ergebnis liegt nach Feststellung der Gutachter eine Patentverletzung vor“, erklärte das Ministerium. Eine anschließende Stellungnahme von Haenel sei „eingehend geprüft“ worden und „in die Gesamtbewertung“ eingeflossen.
„Unter Berücksichtigung aller vergaberechtlichen Aspekte ist man schlussendlich zum Ergebnis gekommen, dass das Angebot der Firma C.G Haenel wegen der Patentverletzungen auszuschließen ist. Die Wiederholung der Angebotswertung ist damit abgeschlossen.“
Heckler & Koch ist auch der Hersteller des bisherigen Sturmgewehrs der Bundeswehr, des G36. Im Jahr 2015 hatte die damalige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) entschieden, das G36 auszumustern. Hintergrund waren Sorgen um Präzisionsprobleme des Gewehrs.