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Die politischen Karten werden neu gemischt – Der Termin-Fahrplan bis zur Bundestagswahl im Herbst

Die politischen Karten werden neu gemischt – Der Termin-Fahrplan bis zur Bundestagswahl im Herbst

Wahlen

Das Superwahljahr 2021 hat begonnen, die beiden Landtagswahlen am Sonntag waren erst der Auftakt. Insgesamt sechs Landtage werden in diesem Jahr gewählt, und im September wird der Bundestag neu bestimmt. Ein Überblick über die jetzt schon absehbaren Termine bis zur Wahl am 26. September:

19. März

Bereits am Freitag wollen die Grünen ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl vorstellen. Dem Programm kommt bundespolitische Bedeutung zu – schließlich ist es durchaus wahrscheinlich, dass die Grünen der nächsten Bundesregierung angehören werden.

Nach Ostern

Nun stehen Entscheidungen in wichtigen Personalfragen an: CDU und CSU wollen sich auf den gemeinsamen Kanzlerkandidaten der Union einigen – aussichtsreichster Anwärter ist CDU-Chef Armin Laschet, doch auch CSU-Chef Markus Söder gilt als möglicher Kandidat. 

Die Grünen wollen nach Ostern klären, ob sie eine Kanzlerkandidatin oder einen -kandidaten aufstellen – und wer dies sein wird: Parteichefin Annalena Baerbock oder Ko-Parteichef Robert Habeck.

11. und 12. April

Die tief gespaltene AfD will auf einem Parteitag in Dresden ihr Wahlprogramm beschließen. Ob dort auch die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl geklärt wird, ist offen. Parteichef Jörg Meuthen präferiert eine Mitgliederbefragung nach dem Parteitag. Bei den beiden Landtagswahlen im Südwesten brach die AfD um jeweils etwa ein Drittel ein.

9. Mai

Mit Olaf Scholz hat die SPD bereits im Sommer 2020 einen Kanzlerkandidaten benannt. Auf dem Sonderparteitag will sie ihr Programm für die Bundestagswahl verabschieden und Scholz offiziell zum Spitzenkandidaten küren.

14. bis 16. Mai

Die FDP möchte im Herbst nach acht Jahren Abstinenz gerne wieder in die Regierung zurückkehren. Auf dem Bundesparteitag will sie ihr Wahlprogramm verabschieden, zudem stellt sich der seit 2013 amtierende Parteichef Christian Linder der Wiederwahl.

6. Juni

In dem ostdeutschen Bundesland findet der letzte größere Stimmungstest vor der Bundestagswahl statt. Für die CDU wird viel davon abhängen, wie der von ihr gestellte Ministerpräsident Reiner Haseloff abschneidet. Haseloff regiert Sachsen-Anhalt in einer unruhigen Koalition mit SPD und Grünen.

11. bis 13. Juni

Die Grünen verabschieden auf einem Bundesparteitag ihr Wahlprogramm. Ihr großes Ziel ist die Übernahme von Regierungsverantwortung im Bund.

19. und 20. Juni

Die Linkspartei will auf ihrem Bundesparteitag ihr Wahlprogramm verabschieden. Erklärtes Ziel der neuen Parteichefinnen ist es, eine neuerliche Bundesregierung unter Führung der Union zu verhindern.

12. September

Die Aussagekraft der Kommunalwahlen in Niedersachsen an diesem Tag für die Bundespolitik dürfte begrenzt sein – zwei Wochen vor der Bundestagswahl dürften sie dennoch als Stimmungstest gewertet werden.

18. oder 19. September

Eine Woche vor der Wahl bringen sich die Grünen auf ihrem Sonder-Wahlparteitag in Stellung für die Abstimmung.

26. September

Dieser Sonntag ist ein wahrer Superwahltag: Nicht nur der Bundestag wird neu bestimmt; parallel finden noch Landtagswahlen in Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin statt.

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