Muss Deutschland angesichts steigender Corona-Fallzahlen die Notbremse ziehen? Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich vor den Bund-Länder-Beratungen am Montag bereits dafür aus, von dieser Bremse „Gebrauch zu machen“. Dem Notbremsen-Mechanismus liegt ein konkreter Beschluss Merkels und der Länderchefs vom 3. März zugrunde: Steigt die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Bundesland oder einer Region auf über 100, wird die Bremse gezogen. Dann müssen Lockerungen zurückgenommen und Kontakte wieder beschränkt werden.
Für die Bürgerinnen und Bürger hätte die Notbremse konkrete Folgen: Einrichtungen wie Museen und Zoos müssten wieder schließen. Geschäfte müssten ihre Öffnungen im „Click&Meet“-Betrieb aufgeben. Private Treffen müssten wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt werden. In vielen Regionen müsste die Notbremse längst gezogen werden, weil die Inzidenz über 100 gestiegen ist. Der Stadtstaat Hamburg etwa setzte sie am Freitag offiziell in Kraft.