Abbas wegen medizinischer Untersuchung auf dem Weg nach Deutschland

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist am Montag nach Deutschland abgereist, wo er sich nach Angaben aus seinem Umfeld medizinischen „Routineuntersuchungen“ unterziehen will. Laut einer Quelle im Büro des Präsidenten will sich Abbas auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen – ein solches Treffen wurde allerdings von der Bundesregierung nicht bestätigt. 

„Ein Treffen der Bundeskanzlerin mit Präsident Abbas im Rahmen seines Aufenthalts in Deutschland können wir nicht bestätigen“, sagte eine Regierungssprecherin in Berlin der Nachrichtenagentur AFP.

Abbas verließ Ramallah im Westjordanland mit einem jordanischen Hubschrauber. Nach einem Zwischenstopp in Jordanien wollte er laut seinem Büro nach Deutschland weiterfliegen. Seine Rückkehr ist demnach für Donnerstag geplant.

Die Reise findet nur wenige Wochen vor der ersten Parlamentswahl in den Palästinensergebieten seit 15 Jahren statt. Bei der Wahl am 22. Mai treten vor allem Abbas‘ gemäßigte Fatah-Bewegung sowie die radikalislamische Hamas gegeneinander an. Aber auch einige andere Kandidatenlisten rechnen sich gute Chancen aus. 

Die Palästinenser hoffen mit der Parlamentswahl sowie der anschließenden Präsidentschaftswahl am 31. Juli das Vertrauen des Westens in ihre Regierungsfähigkeit zu stärken und ihren Bemühungen um einen eigenen Staat Aufschwung zu verleihen. Der seit 15 Jahren amtierende Abbas hat sich allerdings bislang nicht dazu geäußert, ob er bei der Präsidentenwahl wieder antritt oder nicht.

Abbas, der ein starker Raucher ist, war im Jahr 2018 wegen einer Lungenentzündung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Dies hatte damals Spekulationen darüber angeheizt, ob es in der Fatah-Führung einen Plan für seine Nachfolge gibt.

Abbas steht vor den Wahlen unter starkem politischen Druck. Für die Parlamentswahl haben Fatah-Abtrünnige eigene Kandidatenlisten aufgestellt. Eine dieser Listen mit dem Namen „Freiheit“ wird von Nasser al-Kidwa angeführt, einem Neffen des im Jahr 2004 gestorbenen Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat. „Freiheit“ wird von dem populären Palästinenserpolitiker Marwan Barghuti unterstützt, der in Israel mehrere lebenslange Haftstrafen verbüßt.

Verurteilt wurde Barghuti als Anführer der zweiten Intifada, des palästinensischen Aufstands in den von Israel besetzten Palästinensergebieten von 2000 bis 2005. Vielen Palästinensern gilt er als Held. In den Umfragen sind die Zustimmungswerte für Abbas niedriger als jene für Barghuti.