Die EU-Kommission will die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen stärker fördern. Bisher würden nur ein Drittel der abgelehnten Asylbewerber in ihre Heimat zurückkehren, erklärte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Dienstag. Davon täten dies nur 30 Prozent freiwillig, die anderen müssten abgeschoben werden. Eine neue Kommissionsstrategie sieht demnach vor, dass die EU-Grenzschutzbehörde Frontex die Mitgliedstaaten stärker bei freiwilliger Rückkehr unterstützt und der Posten eines „Rückkehrkoordinators“ geschaffen wird.
„Die freiwillige Rückkehr ist immer die bessere Option“, erklärte Johansson. Die neue EU-Strategie werde den Betroffenen helfen, zuhause wieder Fuß zu fassen. Zudem sei dieser Weg „wirksamer und billiger“.
Nach von der Kommission genannten Schätzungen des wissenschaftlichen Dienstes des Europaparlaments kostet eine Abschiebung im Schnitt 3414 Euro. Bei der freiwilligen Rückkehr sind es dagegen nur rund 560 Euro.
Frontex solle künftig Mitgliedstaaten „in allen Etappen des Rückkehrprozesses und bei der Wiedereingliederung unterstützen“, erklärte die Kommission. Der Rückkehrkoordinator soll dabei „technische Hilfe“ leisten.
Damit einhergehen soll eine stärkere Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern – notfalls auch mit Druck. Im März hatte Johansson gesagt, sie sei bereit, ab dem Sommer Vorschläge für eine Einschränkung der Visa-Vergabe für Länder vorzulegen, die sich nicht kooperationswillig bei der Wiederaufnahme ihrer Staatsbürger zeigen. Andererseits könnten kooperationsbereite Länder mit erleichterter Visavergabe belohnt werden.