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Chefanklägerin des IStGH besucht erstmals sudanesische Konfliktregion Darfur

Chefanklägerin des IStGH besucht erstmals sudanesische Konfliktregion Darfur

Internationaler Strafgerichtshof (IStGH) - Bild: OSeveno, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Bei ihrem ersten Besuch in der sudanesischen Konfliktregion Darfur hat die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) die Auslieferung mutmaßlicher Kriegsverbrecher gefordert. Fatou Bensouda traf am Sonntag zu einem 48-stündigen Besuch in Darfur ein und traf ranghohe Behördenvertreter, wie die amtliche sudanesische Nachrichtenagentur Suna berichtete.Für sie werde mit dem Besuch ein Traum wahr, erklärte Bensouda im Online-Dienst Twitter. Die UNO hatte den IStGH vor 16 Jahren mit Ermittlungen zum Darfur-Konflikt beauftragt.

Der militärische Konflikt zwischen Regierungstruppen und den Milizen ethnischer Minderheiten hatte 2003 in der Region Darfur im Westen des Sudan begonnen. Nach UN-Angaben wurden in dem jahrelangen Konflikt 300.000 Menschen getötet und 2,5 Millionen Menschen in die Flucht getrieben.

Der langjährige sudanesische Machthaber Omar al-Baschir wurde im April 2019 nach Massenprotesten vom Militär abgesetzt. Er befindet sich in Khartum in Haft, ihm wird wegen seines Putsches von 1989 der Prozess gemacht. Gegen ihn liegt ein Haftbefehl des IStGH wegen Völkermordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.

Der IStGH fordert zudem die Auslieferung von zwei weiteren mutmaßlichen Kriegsverbrechern: Ahmed Harun, ehemaliger Gouverneur des Bundesstaates Kordofan-Süd, und  Ex-Verteidigungsminister Abdel Rahim Mohammed Hussein. Sie sind ebenfalls im Sudan inhaftiert.

Bensouda traf zunächst in der sudanesischen Hauptstadt Khartum den Gouverneur von Darfur, Minni Minnawi, bevor sie nach Darfur weiterreiste. Sei sie „inspiriert von der Widerstandskraft und dem Mut“ der Menschen in Darfur, erklärte sie nach dem Gespräch mit Minnawi, einem ehemaligen Rebellenchef.

In Al Faschir, der Hauptstadt des Staates Nord-Darfur, traf die Chefanklägerin den Gouverneur Mohamed Hassan Arabi und weitere Behördenvertreter. Bensouda besuchte zudem ein Lager für Binnenflüchtlinge und Familien, die nach den erlittenen Gräueltaten für Gerechtigkeit kämpfen.

Fatou Bensouda gibt ihr Amt als Chefanklägerin im Juni ab. Ihr Nachfolger wird der britische Anwalt Karim Khan, der auf Menschenrechte spezialisiert ist.

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