Nach der Festnahme von sieben mutmaßlichen Islamisten in NRW wegen Terrorverdachts warnt Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang vor einer neuen Gefährdungslage. Vor allem durch den aus Afghanistan operierenden IS-Ableger „Islamischer Staat Provinz Khorasan“ (ISPK) gehe Anschlagsgefahr aus, sagte Haldenwang der „Welt“. Er habe zuletzt bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2022 bereits auf die Gefahr hingewiesen, die von diesem Ableger des IS für Europa und auch für Deutschland ausgehe.
„Das Erstarken dieser Gruppe in Afghanistan verstärkt die Gefährdungslage in Deutschland.“ Die Sicherheitsbehörden sind überzeugt, dass die nun festgenommenen Tatverdächtigen sich im Juni 2022 in Deutschland zu einer Terrorvereinigung zusammengeschlossen haben. Sie sollen enge Kontakte zum IS-Ableger ISPK gepflegt haben.
Man sehe „den grundsätzlichen Willen des ISPK, Anschläge gegen westliche Länder, auch gegen Deutschland, zu planen und durchzuführen, um sich zu profilieren“, sagte Haldenwang. Das BfV werde die Strukturen und Anhänger des ISPK in Deutschland in enger Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden weiterhin aufklären. „Die Gefahr des islamistischen Terrorismus ist nicht gebannt“, sagte der Verfassungsschutzchef.
Auch in Deutschland könne jeden Tag ein islamistischer Anschlag verübt werden. „Die Sicherheitsbehörden sind daher wachsam und haben alle möglichen Szenarien auf dem Schirm“, so Haldenwang.