Bundesrechnungshof zweifelt an planmäßigem „Arrow 3“-Start

Der Bundesrechnungshof hat offenbar Sorge, dass Deutschlands neuer Raketenschutzschild „Arrow 3“ nicht pünktlich von 2025 an in Betrieb genommen werden kann. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf einen als vertraulich eingestuften Bericht der Rechnungsprüfer vom 9. Oktober. Demnach zweifeln die Rechnungsprüfer auch daran, dass sich der Abwehrschirm – so wie von Kanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) angekündigt – zu einem europäischen Luftverteidigungssystem ausbauen lässt.

In dem Bericht heißt es: Der Zeitplan für die Beschaffung „birgt insbesondere das Risiko, dass die erforderliche Infrastruktur nicht Schritt halten kann“. Zudem lasse der Vertrag bislang nur zu, dass die Bundeswehr das System „ausschließlich selbst und ausschließlich in Deutschland nutzen darf“. Als Reaktion auf Russlands Überfall auf die Ukraine will Deutschland eine Lücke in der Luftverteidigung schließen.

Mit „Arrow 3“ lassen sich Mittel- und Langstreckenraketen in 100 Kilometern Flughöhe bekämpfen. Bislang verfügt Deutschland über kein vergleichbares System. Etwa vier Milliarden Euro sollen in „Arrow 3“ investiert werden.

Von 2030 an soll das System voll einsatzbereit sein. Das Waffensystem aus israelischer Herstellung besteht aus Gefechtsstand, Radaranlagen und Startgeräten für je vier Abwehrraketen. Für die volle Einsatzfähigkeit sind drei über Deutschland verteilte Standorte vorgesehen.

Für die Infrastruktur ist die Bundeswehr zuständig. Die Anlagen erfordern teils eine exponierte Lage und große Sicherheitszonen. Im Januar soll bereits feststehen, wo für „Arrow 3“ Infrastruktur gebaut wird.

Vorgesehen ist unter anderem der Fliegerhorst Holzdorf an der Grenze zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Den Prüfern zufolge stünden die Ergebnisse eines Bodengutachtens noch aus, zwei Liegenschaften für weitere Radaranlagen hätten sich als ungeeignet herausgestellt. Die Standortsuche läuft.

Der SPD-Verteidigungsexperte Andreas Schwarz sagte dem Focus auch mit Blick auf die Eskalation im Nahost-Konflikt: „Der Zeitplan ist für beide Vertragspartner ambitioniert. Deutschland muss zeitnah die Infrastruktur aufbauen und Israel steht in Anbetracht der momentanen Situation auch vor großen Herausforderungen.“