EU-Innenkommissarin warnt vor erhöhter Anschlagsgefahr

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson warnt vor weiteren Anschlägen in Europa wegen des Kriegs zwischen Israel und der Hamas. „Es gibt ein gewaltiges Risiko einer höheren terroristischen Bedrohung in Europa in Verbindung mit der Lage in Nahost“, sagte sie am Mittwoch im Gespräch mit mehreren europäischen Zeitungen, darunter der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ). Johansson sieht laut eigener Aussage das größte Risiko darin, „dass Leute, die schon hier sind, schon radikalisiert sind, Angriffe verüben könnten“.

Johansson verwies demnach auf eine Reihe von Initiativen der Kommission und Gesetzesverschärfungen hin, die jetzt genutzt werden können. Vieles davon ist Teil der Anti-Terrorismus-Agenda, welche die schwedische Kommissarin vor drei Jahren präsentiert hatte. Sie hält es für notwendig, religiöse Stätten und öffentliche Räume besser zu schützen.

Dafür gebe es Leitlinien und finanzielle Hilfe durch die EU-Kommission, insbesondere auch für jüdische Gemeinschaften. Johansson dringt zudem auf einen besseren Datenaustausch zwischen den Polizeibehörden, dies werde durch das neue Schengener Informationssystem möglich. Die Kommissarin machte deutlich, dass die Staaten die neue Verordnung über die Bekämpfung terroristischer Online-Inhalte bisher erst wenig nutzten.

„Es gibt etwa zwanzig Entfernungsanordnungen und nur wenige Staaten haben das genutzt“, sagte Johansson. In den vergangenen Wochen sei etwas mehr Aktivität zu verzeichnen, möglicherweise im Zusammenhang mit der Hamas. Insgesamt nutzten die Staaten dieses Instrument lediglich als „letztes Mittel“.

Es verpflichtet Netzbetreiber, terroristische Inhalte binnen einer Stunde zu entfernen, wenn eine entsprechende Anordnung ergeht.