GroKo boykottierte offenbar Ausreise afghanischer Ortskräfte

Die von Angela Merkel (CDU) geführte Bundesregierung hat die Ausreise bedrohter Ortskräfte aus Afghanistan nach Deutschland laut eines Berichts der „Zeit“ offenbar systematisch verschleppt. Die Wochenzeitung schreibt unter Berufung auf ein vertrauliches Archiv deutscher Regierungsunterlagen, dass rund um den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan im Jahr 2021 gleich mehrere Referate des zuständigen Bundesinnenministeriums ein vereinfachtes „Ortskräfteverfahren“ von Beginn an blockiert hätten, obwohl sowohl das Verteidigungs- als auch das Entwicklungshilfeministerium frühzeitig regierungsintern „Handlungsbedarf“ angemeldet hatten.

Die vertraulichen, zum Teil als geheim eingestuften Unterlagen sollen laut „Zeit“ zudem belegen, dass die Große Koalition offenbar weitaus früher über die drohende Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan informiert war als bisher bekannt.

Schon am 5. August 2021, elf Tage vor Beginn der deutschen Evakuierungsflüge, soll den Recherchen zufolge ein bislang unbekannter Militärbericht die Bundesregierung vor dem unmittelbar bevorstehenden Fall Kabuls gewarnt haben. Auch der Abschlussbericht eines der letzten deutschen Generäle in Afghanistan sagte demnach bereits im Juni 2021 den Zusammenbruch einer hilflosen afghanischen Armee voraus. Warnungen an deutsche Staatsbürger und afghanische Ortskräfte blieben aber wohl aus.

Dem Bericht zufolge enthalten die Akten interne Vermerke, Morgenlagen, E-Mails von Bundesministern und Protokolle von Staatssekretärstreffen sowie dem Kabinett.