Gut eine Woche vor der Präsidentschaftswahl in den USA hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zu einem Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen aufgerufen. „Nach vier schwierigen Jahren“ sei die Zeit für einen Neuanfang gekommen – „denn die Profiteure unserer Differenzen sitzen in Peking und Moskau, aber auch in Teheran und Pjöngjang“, schrieb Maas in einem Beitrag für die „Welt am Sonntag“.
Deutschland und Europa müssten sich mit „kühlem Kopf“ auf „weniger amerikanisches Engagement in der Welt einstellen“ – unabhängig davon, ob der Amtsinhaber Donald Trump oder sein Herausforderer Joe Biden die Wahl am 3. November gewinne. Denn es bleibe die Hauptaufgabe des neu gewählten Präsidenten, „die Gräben zwischen Amerikanerinnen und Amerikanern zu schließen“.
Die Bundesregierung werde „schnell nach der Wahl mit Vorschlägen auf Washington zugehen – als Beitrag zu einer neuen, transatlantischen Agenda“, schrieb Maas weiter. „Wir brauchen ein neues gemeinsames Verständnis über die globalen ‚Spielregeln‘, die in den letzten Jahren von diversen Seiten verletzt wurden.“
Dies betreffe eine abgestimmte Sanktionspolitik genauso wie eine gemeinsame Haltung gegenüber China und in der Welthandelsorganisation WTO oder auch das abgestimmte Vorgehen auf dem Westbalkan. Zu den neuen Beziehungen gehöre aber auch, dass die Europäer „die Krisen vor unserer Haustür notfalls auch alleine bewältigen“, schrieb Maas.
Das Ziel laute „europäische Souveränität“. Darin liege keine Abkehr von der transatlantischen Partnerschaft. Es gelte vielmehr: „Nur ein Europa, das glaubhafte Anstrengungen unternimmt, seine eigenen Sicherheitsinteressen auch eigenständig wahrzunehmen, wird auch in Zukunft ein attraktiver Partner für die USA bleiben.“