Der mutmaßliche Finanzier des ruandischen Völkermords, Félicien Kabuga, ist nach Den Haag überstellt worden. Das teilte die Nachfolgeinstitution des UN-Tribunals für Ruanda am Montag mit. Damit vollstreckte sie ihren Entscheid aus der vergangenen Woche, den Mitte 80-Jährigen von Frankreich aus in die Niederlande zu überstellen, um ihn dort zunächst medizinisch untersuchen zu lassen.
Nach der Untersuchung werde Kabuga, sollte er reisefähig sein, nach Arusha im ostafrikanischen Tansania überstellt, hieß es weiter. Zuvor hatten die Anwälte Kabugas geäußert, dass eine Überstellung nach Tansania aufgrund der Corona-Pandemie ein Gesundheitsrisiko für ihren Mandanten wäre.
Sowohl Den Haag als auch Arusha sind Sitze des sogenannten Internationalen Residualmechanismus für die Ad-hoc-Strafgerichte (IRMCT), dem Nachfolge-Gericht des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda.
Kabuga war 1997 vom Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda in Abwesenheit wegen Völkermordes und sechs weiterer Punkte schuldig gesprochen worden. Er gilt als einer der meistgesuchten Männer Afrikas: Der Mitte Mai in Frankreich festgenommene Geschäftsmann war nach einem Vierteljahrhundert auf der Flucht in einem Pariser Vorort festgenommen worden, wo er unter falscher Identität lebte.
Als enger Vertrauter des früheren ruandischen Präsidenten Juvénal Habyarimana soll Kabuga nach US-Angaben Gelder zur Verfügung gestellt haben, „mit dem Ziel, den Völkermord von 1994 auszuführen“. Dabei wurden hunderttausende Menschen getötet, die überwiegend der Tutsi-Minderheit angehörten.