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Johnson kündigt massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben an

Johnson kündigt massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben an

Boris Johnson - Bild: Andrew Parsons / No 10 Downing Street

Die britische Regierung will die Verteidigungsausgaben massiv erhöhen. Regierungschef Boris Johnson kündigte am Donnerstag an, in den kommenden vier Jahren umgerechnet 18,5 Milliarden Euro zusätzlich in die Streitkräfte zu investieren. Großbritannien werde somit 2,2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben, „mehr als jedes andere europäische Land“ und „mehr als alle anderen Nato-Alliierten mit Ausnahme der USA“.

„Die internationale Lage ist gefährlicher und kompetitiver als zu irgendeinem anderen Zeitpunkt seit dem Kalten Krieg“, sagte der per Video zugeschaltete Johnson dem Parlament. Mit dem Geld solle die Armee auf künftige Herausforderungen vorbereitet werden. Johnson kündigte eine neue Behörde für künstliche Intelligenz im militärischen Bereich, eine Cybereinheit sowie die Gründung eines Weltraumkommandos an. 

Das Investitionsprogramm werde „hunderttausende Jobs in der Rüstungsindustrie“ sichern oder neu schaffen, sagte Johnson. Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben sei auch ein Bekenntnis „zur Nato, zur transatlantischen Allianz und zur Sicherheit unserer Freunde und Alliierten weltweit“.

Die US-Regierung des scheidenden Präsidenten Donald Trump begrüßte Johnsons Ankündigung. „Großbritannien ist unserer treuester und fähigster Verbündeter und diese Erhöhung der Ausgaben ist ein Zeichen für sein Bekenntnis zur Nato und zu unserer gemeinsamen Sicherheit“, erklärte der kommissarische US-Verteidigungsminister Christopher Miller. 

Die USA drängen seit Langem darauf, dass die Nato-Verbündeten das vereinbarte Ausgabenziel von zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung einhalten. Trump hatte wiederholt kritisiert, dass Deutschland diesen Wert verfehlt. Mit den Investitionen in das Militär will sich London offenbar auch als verlässlicher Partner der neuen US-Regierung unter dem künftigen Präsidenten Joe Biden präsentieren.

Der britische Oppositionsführer Keir Starmer befürwortete die zusätzlichen Ausgaben für das Militär. Es fehle aber an einer geeigneten „Strategie“ und auch die Frage nach der Finanzierung der Investitionen sei ungeklärt. 

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