Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will Verteidigungsminister Oleksij Resnikow austauschen. Er werde das Parlament bitten, Resnikow zu entlassen, sagte Selenskyi in einer am Sonntag veröffentlichten Video-Ansprache. Dies solle bereits in der kommenden geschehen. Nachfolger von […]
Als Reaktion auf die „Zeitenwende“ durch den Ukraine-Krieg fordert der Reservistenverband ein stärkeres gesellschaftliches Umdenken. „Wir Deutschen müssen wieder einen Verteidigungswillen entwickeln“, sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). Er frage sich, ob man in […]
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat seinen Vorschlag zur Abschaffung des individuellen Asylrechts gegen Kritik aus den Ampelparteien verteidigt. Die Auswahl Schutzbedürftiger müsste mithilfe internationaler Institutionen geschehen, etwa des UNHCR, sagte Frei […]
Holstein Kiels Trainer Marcel Rapp will in der kommenden Zweitligasaison mit einem neuen Defensivansatz die Zahl der Gegentore reduzieren. Die hohe Zahl von 61 Gegentreffern in der letzten Saison „war keine Konsequenz aus einem strukturellen […]
Der Haushalts- sowie der Verteidigungsausschuss haben am Mittwoch den Weg für die Beschaffung der beiden Flugabwehrsysteme Iris-T SLM und Arrow-3 für freigemacht. Demnach soll die Bundeswehr zunächst sechs Iris-T SLM des deutschen Herstellers Diehl erhalten. […]
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), lehnt für Deutschland die Lieferung von westlichen Kampfjets an die Ukraine ab. „Deutschland hat F-16-Kampfjets nie besessen und geflogen, deshalb ist Deutschland bei der Koalition der Länder, die […]
Trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine erhöhen viele Nato-Staaten ihre Verteidigungsausgaben nur langsam. Die meisten sind auch 2023 noch entfernt von dem Ziel, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung dafür auszugeben, wie aus Berechnungen des Ifo-Insituts […]
Nach dem jüngsten Tarifabschluss im öffentlichen Dienst fordert die Unionsfraktion im Bundestag einen deutlich steigenden Wehretat. „In absoluten Zahlen muss der Verteidigungshaushalt um mehr als zehn Milliarden Euro jedes Jahr wachsen, um genug Mittel für […]
Das Verteidigungsministerium rechnet aufgrund des jüngsten Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst mit Mehrausgaben von rund 3,1 Milliarden Euro. Das ergibt sich aus internen Berechnungen, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochausgaben) berichten. Um die Erhöhungen […]
Die Bundesregierung plant, der Ukraine weitere Panzerhaubitzen aus dem Arsenal der Bundeswehr zur Verfügung zu stellen. Laut eines Berichts von „Business Insider“ sieht das Bundesverteidigungsministerium das als nötig an, weil die 14 bisher an die […]
Der Chef der Lufthansa-Tochter Eurowings hat die derzeit viel diskutierten innerdeutschen Flüge verteidigt. „Innerdeutsche Strecken fallen mit Blick auf die CO2-Gesamtbilanz kaum ins Gewicht und machen nur noch einen sehr geringen Teil unseres Netzes aus“, […]
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist Spitzenkandidatin der Saar-CDU für die Bundestagswahl. Sie wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Elversberg mit 98,5 Prozent der Delegiertenstimmen auf Platz eins der Landesliste gewählt, wie die Partei mitteilte. Auf […]
Einen harten Schlagabtausch haben sich Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Armin Laschet bei ihrem ersten direkten Aufeinandertreffen am Donnerstag im Rahmen des WDR-Europaforums geliefert. Gemeinsam bekannten sich die Drei zu einer stärkeren Rolle Europas in […]
Das Nato-Land Türkei will sich einem Medienbericht zufolge in der EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik einbringen. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Diplomaten berichtet, beantragte Ankara beim niederländischen Verteidigungsministerium die Teilnahme an einem milliardenschweren Projekt […]
Die USA und weitere Nato-Partner nehmen erstmals an einem Verteidigungsprojekt der EU teil. Die EU-Verteidigungsminister gaben am Donnerstag in Brüssel grünes Licht für die Beteiligung der Vereinigten Staaten, Norwegens und Kanadas an einem Vorhaben zur […]
Der milliardenschwere EU-Verteidigungsfonds kann an den Start gehen. Das Europaparlament gab am Donnerstag grünes Licht für den 7,9 Milliarden Euro schweren Fonds, der bis 2027 Forschung und Entwicklung im Verteidigungsbereich fördern soll. EU-Industriekommissar Thierry Breton […]
Die Bundesregierung befürchtet nach Informationen des „Spiegel“ eine erhebliche Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan nach dem Abzug der internationalen Truppen. Wie der „Spiegel“ laut Vorabmeldung vom Donnerstag unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht von Experten […]
Norwegen und die USA haben einen neuen Verteidigungsvertrag geschlossen, der US-Investitionen in militärische Einrichtungen in dem skandinavischen Land ermöglicht. Zudem werden in dem am Freitag unterzeichneten Abkommen die Bedingungen festgelegt, unter denen US-Soldaten Manöver in […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Bundestag eindringlich für eine rasche Verabschiedung der bundesweiten Corona-Notbremse geworben und dabei ausdrücklich die nächtliche Ausgangssperre verteidigt. Jeder Tag, an dem das Gesetz früher komme, sei ein gewonnener Tag, […]
Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Peter Tauber (CDU), ist am Dienstag offiziell aus seinem Amt verabschiedet worden. Das Haus verliere damit „nicht nur einen leidenschaftlichen Sicherheitspolitiker, sondern auch einen überzeugten Hauptmann der Reserve und Fürsprecher […]
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