Verteidigung

Einen harten Schlagabtausch haben sich Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Armin Laschet bei ihrem ersten direkten Aufeinandertreffen am Donnerstag im Rahmen des WDR-Europaforums geliefert. Gemeinsam bekannten sich die Drei zu einer stärkeren Rolle Europas in […]

Das Nato-Land Türkei will sich einem Medienbericht zufolge in der EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik einbringen. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Diplomaten berichtet, beantragte Ankara beim niederländischen Verteidigungsministerium die Teilnahme an einem milliardenschweren Projekt […]

Die USA und weitere Nato-Partner nehmen erstmals an einem Verteidigungsprojekt der EU teil. Die EU-Verteidigungsminister gaben am Donnerstag in Brüssel grünes Licht für die Beteiligung der Vereinigten Staaten, Norwegens und Kanadas an einem Vorhaben zur […]

Der milliardenschwere EU-Verteidigungsfonds kann an den Start gehen. Das Europaparlament gab am Donnerstag grünes Licht für den 7,9 Milliarden Euro schweren Fonds, der bis 2027 Forschung und Entwicklung im Verteidigungsbereich fördern soll. EU-Industriekommissar Thierry Breton […]

Die Bundesregierung befürchtet nach Informationen des „Spiegel“ eine erhebliche Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan nach dem Abzug der internationalen Truppen. Wie der „Spiegel“ laut Vorabmeldung vom Donnerstag unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht von Experten […]

Norwegen und die USA haben einen neuen Verteidigungsvertrag geschlossen, der US-Investitionen in militärische Einrichtungen in dem skandinavischen Land ermöglicht. Zudem werden in dem am Freitag unterzeichneten Abkommen die Bedingungen festgelegt, unter denen US-Soldaten Manöver in […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Bundestag eindringlich für eine rasche Verabschiedung der bundesweiten Corona-Notbremse geworben und dabei ausdrücklich die nächtliche Ausgangssperre verteidigt. Jeder Tag, an dem das Gesetz früher komme, sei ein gewonnener Tag, […]

Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Peter Tauber (CDU), ist am Dienstag offiziell aus seinem Amt verabschiedet worden. Das Haus verliere damit „nicht nur einen leidenschaftlichen Sicherheitspolitiker, sondern auch einen überzeugten Hauptmann der Reserve und Fürsprecher […]

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat seinen Vorstoß für einen „Brücken-Lockdown“ verteidigt. „Wir erkennen, dass schon in ganz kurzer Zeit 20 Prozent der deutschen Bevölkerung geimpft sind“, sagte Laschet im ZDF-„Morgenmagazin“ am Dienstag. „Für […]

Die neue US-Regierung von Präsident Joe Biden will den Beitrag der Nato-Verbündeten nicht allein an der Zielvorgabe für Verteidigungsausgaben festmachen. Die Vereinbarung, bis 2024 zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, sei zwar weiter „entscheidend“, […]

Im vergangenen Jahr haben erstmals elf der 30 Nato-Länder das Ziel der Militärallianz bei den Verteidigungsausgaben erreicht. Wie die Nato am Dienstag mitteilte, kamen zum ersten Mal Frankreich, Norwegen und die Slowakei auf Ausgaben von […]

Die EU-Staaten wollen einem Medienbericht zufolge bereits Anfang Mai grünes Licht für eine Mitarbeit der USA in der europäischen Verteidigungsinitiative (Pesco) geben. Die EU-Verteidigungsminister werden bei ihrem Treffen Anfang Mai einen entsprechenden Beschluss fassen, wie […]

Das Bundesverteidigungsministerium warnt nach Informationen der „Welt am Sonntag“ in einem internen Dokument vor den Machtansprüchen und den militärischen Fähigkeiten Chinas und Russlands. Chinas Ziel sei die „Absicherung der wirtschaftlichen Entwicklung und Gestaltung internationaler Ordnung […]

Die EU will ihre Verteidigung stärker selbst in die Hand nehmen, ohne sich als Konkurrenz zur Nato aufzustellen. Die EU müsse „mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen“ und ihre Möglichkeiten ausbauen, „autonom zu handeln“, erklärten […]

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat den neuen Zielwert einer Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen von 35 verteidigt. Die Absenkung vom zuvor stets genannten Wert von 50 sei „unumgänglich“, sagte er der „Rheinischen Post“ vom Donnerstag. Das Vorgehen […]

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will ihr Amt auch in der nächsten Bundesregierung weiter ausüben. „Natürlich möchte ich das, was ich jetzt begonnen habe und vorschlage, gerne in der nächsten Legislaturperiode weiter umsetzen“, sagte Kramp-Karrenbauer der […]

Verteidigungsexperten des Bundestages haben Zweifel an der Aussagekraft der Zahlen zum deutschen Wehretat angemeldet, welche die Bundesregierung an die Nato gemeldet hat. „Die aktuellen Zahlen zeigen deutlich, dass Verteidigungsausgaben und der Zustand der Bundeswehr nur […]

Im Prozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat die Verteidigung des Mitangeklagten Markus H. einen Freispruch gefordert. „Er ist an diesem Strafvorwurf schlichtweg nicht beteiligt“, sagte H.s Anwalt Björn Clemens am Dienstag in […]