Perus Parlament setzt Präsident Vizcarra ab

Das Parlament von Peru hat Staatschef Martín Vizcarra nach zweieinhalbjähriger Amtszeit wegen Korruptionsvorwürfen abgesetzt. Für seine Amtsenthebung stimmten am Montag in Lima deutlich mehr als die erforderlichen zwei Drittel der Abgeordneten. Die Amtsgeschäfte des Staatschefs werden nun kommissarisch von dem in der Bevölkerung kaum bekannten Parlamentspräsidenten Manuel Merino übernommen.  

Vizcarra sagte, er scheide „erhobenen Hauptes“ und „ruhigen Gewissens“ aus dem Amt. Auf rechtliche Schritte gegen seine Amtsenthebung will er nach eigenen Angaben verzichten. Kurz vor dem Votum hatte der 57-Jährige bei seiner Anhörung im Parlament die Korruptionsvorwürfe „entschieden und kategorisch“ zurückgewiesen. Er habe „keinerlei Bestechungsgelder“ angenommen, sagte er.

Für die Absetzung Vizcarras wegen „moralischer Unfähigkeit“ für das Amt stimmten 105 Abgeordnete. 19 Parlamentarier votierten dagegen und vier enthielten sich. Die notwendige Zweidrittelmehrheit lag bei 87 Stimmen. 

Die Vorwürfe, die im Zentrum des Amtsenthebungsverfahrens standen, datieren in das Jahr 2014 zurück, als Vizcarra Gouverneur der Region Moquegua war. Damals sollen ihm Unternehmer nach eigener Aussage Bestechungsgelder gezahlt haben, damit sie öffentliche Aufträge erhielten.

Ein erstes Amtsenthebungsverfahren im September hatte Vizcarra noch überstanden. Damals stimmten nur 32 Abgeordnete für seine Absetzung. Das erste Verfahren bezog sich auf Vorwürfe, wonach Vizcarra Zeugen in einem Fall von mutmaßlicher Vetternwirtschaft beeinflusst haben soll, der seine Regierung betraf. 

Vizcarra hatte das Präsidentenamt im März 2018 mit dem erklärten Ziel angetreten, die weit verbreitete Korruption in Peru zu bekämpfen. Er folgte damals auf Staatschef Pedro Pablo Kuczynski, der wegen seiner Verwicklung in den gigantischen Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht zurückgetreten und damit einem Parlamentsvotum über seine Amtsenthebung zuvorgekommen war. 

Vizcarra genoss hohe Zustimmungswerte in der Bevölkerung – woran auch die gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe nichts änderten. Nach seiner Absetzung machten am Montag zahlreiche Einwohner der Hauptstadt Lima ihrem Unmut Luft, indem sie durch die Straßen marschierten oder in ihren Wohnungen laut auf Töpfe schlugen.

Vizcarra wurde fünf Monate vor ohnehin geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Peru des Amtes enthoben. Der 59-jährige Merino soll nun die Amtsgeschäfte an der Staatsspitze bis zum Ablauf der derzeitigen Amtsperiode des Präsidenten Ende Juli 2021 übernehmen. 

Die Absetzung Vizcarras erfolgte mitten im Kampf gegen die Corona-Pandemie, welche Peru stark heimgesucht hat. Das Land verzeichnete bislang mehr als 920.000 Infektions- und fast 35.000 Todesfälle. In Relation zur Bevölkerungszahl gesetzt, hat Peru damit die weltweit höchste Todesrate durch das neuartige Coronavirus.