Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) haben ein Investitionsprogramm über 750 Millionen Euro zum Ausbau der Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter gestartet. Die entsprechende Verwaltungsvereinbarung wurde nun vom Bund und allen Bundesländern unterzeichnet, wie es in einer Mitteilung vom Dienstag hieß. Mit dem Geld sollen Planung, Neubau, Umbau, Erweiterung, Modernisierung und Sanierung von Ganztagsangeboten finanziert werden können.
Auch Kücheneinrichtungen, Mobiliar sowie Sport- und Spielgeräte, können mit dem Programm beschafft werden. Der Bund beteiligt sich mit 70 Prozent an den Gesamtinvestitionen.
Die weiteren Investitionsmittel des Bundes in Höhe von bis zu 2,75 Milliarden Euro sollen zur Verfügung gestellt werden, wenn sich Bund und Länder auf den Umfang und die Finanzierung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter geeinigt haben. Die entsprechenden Verhandlungen würden derzeit geführt und sollten schnellstmöglich abgeschlossen werden.
Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter einzuführen. Karliczek erklärte, eine gute Betreuung der Grundschulkinder sei „ein lohnendes Ziel in einem Innovationsland wie Deutschland“. Auch die Corona-Pandemie zeige deutlich, wie wichtig eine gute Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur für Familien und die gesamte Gesellschaft sei.
Giffey äußerte die Erwartung, „dass die Länder sich nun zügig mit dem Bund auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder verständigen“. Dafür habe der Bund sein Angebot zur finanziellen Unterstützung der Investitionen deutlich erhöht. Der Rechtsanspruch sei wichtig, um eine zentrale Lücke bei der Bildung und Betreuung von Kindern zu schließen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern.