Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat verfrühte Hoffnungen auf schnelle große Fortschritte durch den Beginn von Impfungen gegen das Coronavirus gedämpft. „Wir werden im ersten Quartal noch nicht so viele Impfungen durchführen können, dass wir eine signifikante Änderung der Situation in der Bevölkerung spüren können“, sagte Merkel am Mittwoch in der sogenannten Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2021 im Bundestag. Gleichwohl seien die Impfungen „ein Hoffnungsschimmer“.
Dies gelte besonders für „die zügige Impfung von Risikogruppen“, die Anfang kommenden Jahres beginnen solle, sagte die Kanzlerin. Sie verwies auf den hohen Druck, unter dem vor allem Pflegebedürftige und Pflegekräfte derzeit stehen und auf die hohe Zahl von Todesfällen durch die Corona-Pandemie in Pflegeheimen.
Auch die Jüngeren dürften aber nicht vergessen werden, sagte Merkel. Sie dankte der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger dafür, „dass sie bereit sind, Rücksicht zu nehmen“ und zum Schutz aller eigene Bedürfnisse zurückzustellen. Der wichtigste Schlüssel im Kampf gegen die Pandemie bleibe „das verantwortliche Verhalten jedes Einzelnen“, mahnte die Kanzlerin. „Wir sind in einer entscheidenden Phase der Pandemie-Bekämpfung“, hob sie hervor.
Mit Blick auf den Haushalt verteidigte Merkel die hohe Schuldenaufnahme von noch einmal fast 180 Milliarden Euro im kommenden Jahr. Dies bedeute „eine Belastung zukünftiger Haushalte und das bedeutet Einschränkungen für zukünftige Ausgaben und zukünftige Generationen“. Dies sei aber wichtig, um nach der Pandemie wieder an die wirtschaftliche Stärke des Landes vor der Pandemie anknüpfen zu können.