Angesichts des bevorstehenden harten Lockdowns hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) „sehr umfassende Überbrückungshilfen“ für betroffene Unternehmen angekündigt. Für von der Schließung betroffene Unternehmen werde es bis zu 500.000 Euro im Monat geben, sagte Scholz am Sonntag nach den Bund-Länder-Beratungen in Berlin. Die Höchstgrenze im Rahmen der sogenannten Überbrückungshilfe III hatte bisher bei 200.000 Euro gelegen.
Der Bund rechne dafür mit Kosten von etwas mehr als elf Milliarden Euro im Monat, sagte der Finanzminister. Der Bund werde „allen beistehen, die Hilfe, Beistand und Unterstützung brauchen“. Als Beispiele nannte er Hilfen bei Fixkosten, steuerliche Erleichterungen und Abschreibungsmöglichkeiten für Waren, die jetzt nicht verkauft werden.
„Das Virus macht keine Ferien“, sagte Scholz. „Das Virus feiert keine stille Weihnacht.“ Deswegen seien die Maßnahmen nun erforderlich.