Nach der Festnahme von Alexej Nawalny in Russland hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die sofortige Haftentlassung des Kreml-Kritikers gefordert. „Er sollte unverzüglich freigelassen werden“, erklärte Maas am Montag in Berlin. „Dass er von den russischen Behörden sofort nach Ankunft verhaftet wurde, ist völlig unverständlich.“
Nawalny sei Opfer eines schweren Giftanschlags auf russischem Boden geworden. „Wir erwarten weiterhin, dass Russland alles tut, um diesen Anschlag vollumfänglich aufzuklären und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen“, erklärte Maas weiter.
Maas erinnerte die russische Regierung an das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit. „Diese Prinzipien müssen selbstverständlich auch gegenüber Alexej Nawalny zur Anwendung kommen.“
Nawalny war am Sonntag von Berlin aus nach Moskau geflogen. Kurz nach seiner Ankunft wurde er am Abend auf dem Flughafen Scheremetjewo festgenommen. Die russische Strafvollzugsbehörde FSIN wirft Nawalny vor, wiederholt gegen die Auflagen einer fünfjährigen Bewährungsstrafe verstoßen zu haben. Der Regierungsgegner soll demnach bis zu einer Entscheidung durch ein Gericht im Gefängnis bleiben.
Nawalny war im August in Sibirien Opfer eines Giftanschlags geworden. Er wurde nach Deutschland ausgeflogen und in der Berliner Charité behandelt. Nawalny wirft dem russischen Geheimdienst vor, hinter seiner Vergiftung zu stecken. Die russische Regierung bestreitet jede Beteiligung an dem Anschlag.