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Maas sagt Montenegro weitere Unterstützung bei EU-Beitrittsverhandlungen zu

Maas sagt Montenegro weitere Unterstützung bei EU-Beitrittsverhandlungen zu

Heiko Maas - Bild: Daina Le Lardic/EP

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Montenegro weitere Unterstützung beim angestrebten Beitritt zur EU zugesagt. „Wir meinen es ernst mit einer EU-Perspektive für alle Staaten des westlichen Balkans“, sagte Maas am Freitag nach einem Treffen mit seinem montenegrinischen Kollegen Dorde Radulovic in Berlin. Er bescheinigte Montenegro, dass es unter den Beitrittskandidaten „eine besondere Rolle einnimmt und weiter ist als alle anderen“. 

Montenegros neue Regierung müsse nun konsequent an der Bekämpfung der Korruption und der Stärkung der Rechtsstaatlichkeit arbeiten. Ein konkretes Datum für einen möglichen EU-Beitritt des Landes könne er nicht nennen, sagte Maas. Die Bundesregierung werde ihren Beitrag dazu leisten, dass dieser Prozess „so schnell wie möglich zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht wird“.

Dass während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft keine weitergehenden Fortschritte in den Beitrittsverhandlungen mit dem Westbalkanstaaten erzielt worden seien, führte Maas auf die Corona-Pandemie und bilaterale Streitigkeiten etwa zwischen Bulgarien und Nordmazedonien zurück. Die portugiesische Ratspräsidentschaft habe zusagt, „dass an diesem Dossier sehr, sehr intensiv weitergearbeitet wird“. Deutschland werde diesen Prozess weiter unterstützen. Er sei zuversichtlich, dass „in kommenden Monaten Erfolge erzielt werden“.

Radulovic betonte, dass sein Land als einziger EU-Beitrittskandidat bereits alle Verhandlungskapitel geöffnet habe. „Wir streben danach, ein stolzes Mitglied der EU-Familie zu werden“, sagte der Außenminister. „Wir werden alles unternehmen, um den Beitrittsprozess zu intensivieren.“ Er hoffe auf eine EU-Mitgliedschaft im Jahr 2025 oder 2026.

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