Mit einem „Rheinland-Pfalz-Modell“ will die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) trotz deutschlandweit steigender Corona-Infektionszahlen bestimmte Lockerungen ermöglichen. Ab Montag werde die Außengastronomie mit einem „Sicherheitsmechanismus“ geöffnet, erklärte Dreyer nach einer Kabinettssitzung in Mainz am Freitag. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 werde die „Notbremse“ gezogen.
Ziel der Öffnung sei es, eine Möglichkeit zu schaffen, „dass die Menschen in den anstehenden Osterferien bei uns wandern und in einem Gartenlokal einkehren können, statt nach Mallorca zu fliegen“, erklärte Dreyer. Die Öffnung der Außengastronomie erfolge unter strengen Bedingungen. So müssten Besucher einen gültigen negativen Corona-Schnelltest vorweisen und die allgemeinen Schutzmaßnahmen beachten.
Sie blicke „sorgenvoll“ auf die bundesweit steigende Zahl der Neuinfektionen, auch wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz deutlich niedriger sei als im deutschlandweiten Durchschnitt, betonte Dreyer. „Weil wir ganz Deutschland nicht für weitere Monate komplett abriegeln können, setzen wir in Rheinland-Pfalz darauf, auch regionale Lösungen zu finden.“
In der kommenden Woche solle mit den Kommunen darüber beraten werden, wie in Modellregionen „durch schlüssige Test- und Nachverfolgungskonzepte einzelne behutsame Öffnungen“ ermöglicht werden könnten, erklärte Dreyer weiter. Bei einem Inzidenzwert unter 100 und einem Vorliegen eines „lückenlosen Test- und Kontakterfassungssystems“ könnten dort „in engen Grenzen Ausnahmen“ von den Corona-Einschränkungen gemacht werden.
„Wir wollen mit den Modell-Kommunen die besten Lösungen finden um Ansteckungen zu vermeiden und nachzuvollziehen. Aber alle Beteiligten müssen auch wissen: Es gibt eine rote Linie. Über 100 greift die Notbremse“, betonte Dreyer.