Großbritannien belegt syrischen Außenminister mit Sanktionen

Großbritannien hat Sanktionen gegen den syrischen Außenminister Faisal Mekdad und fünf weitere Verbündete von Machthaber Baschar al-Assad angekündigt. Sie würden wegen „Unterdrückung der syrischen Bevölkerung“ mit Strafmaßnahmen belegt, teilte der britische Außenminister Dominic Raab am Montag mit. Grund seien „ihre massenhaften Angriffe auf Bürger, die sie eigentlich schützen sollten“. 

Für Mekdad sowie eine Beraterin Assads, zwei hochrangige Militärkommandeure und zwei Geschäftsmänner gelten demnach künftig Einreiseverbote. Zudem werden ihre Vermögenswerte eingefroren. „Das Assad-Regime hat das syrische Volk einem Jahrzehnt der Brutalität unterworfen, weil es die Kühnheit besaß, friedliche Reformen zu fordern“, kritisierte Raab. Er rief die syrische Regierung auf, politische Gefangene freizulassen und die Lieferung von Hilfsgütern nicht zu behindern.

Es sind die ersten Sanktionen, die London seit seinem EU-Austritt eigenständig gegenüber Syrien verhängt. Die EU hatte bereits 2011 erste Sanktionen gegen die syrischen Machthaber wegen der brutalen Unterdrückung der Anti-Regierungs-Proteste verhängt. Mekdad wurde im Januar auf die EU-Sanktionsliste aufgenommen, die insgesamt 353 Vertreter aus Regierung, Behörden, Militär und Wirtschaft sowie Organisationen und Unternehmen umfasst.

Am Montag jährte sich der Beginn der Aufstände gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad zum zehnten Mal. In dem Bürgerkrieg starben nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mehr als 380.000 Menschen. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist demnach seit Kriegsbeginn geflohen, und rund 200.000 Menschen gelten als vermisst.