Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, geht von einer Verstärkung der Bundeswehr in Afghanistan angesichts der erwarteten Mandatsverlängerung aus. Sie wolle eine Verstärkung des militärischen Engagements „definitiv“ nicht ausschließen, sagte Högl im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks laut Vorabmeldung vom Freitag. „Das wird notwendig sein, wenn wir länger in Afghanistan bleiben.“
„Auch die internationalen Streitkräfte werden dann wieder bedroht sein und somit rechne ich damit, dass wir uns auch verstärken müssen, gegebenenfalls“, sagte Högl.
Das Bundeskabinett hatte Ende Februar beschlossen, dass das aktuell bis Ende März laufende Mandat bis zum 31. Januar 2022 gelten soll. Die Entscheidung darüber liegt nun beim Bundestag.
Der Einsatz erfolgt im Rahmen der Nato-Mission „Resolute Support“. Die Bundeswehr ist im Norden von Afghanistan für eines von fünf Nato-Gebieten zuständig. Derzeit sind etwa 1100 Bundeswehrsoldaten vor Ort. Die Bundeswehr stellt momentan das zweitgrößte Kontingent nach der US-Armee, die nach einer deutlichen Truppenreduzierung unter dem früheren Präsidenten Donald Trump noch 2500 Soldaten im Land hat.
Wie es mit dem Nato-Einsatz weitergeht, ist unklar. Die Regierung Trump hatte den radikalislamischen Taliban einen Abzug aller internationalen Truppen zum 30. April dieses Jahres in Aussicht gestellt. Die neue US-Regierung unter Joe Biden hat hierzu noch keine Position festgelegt.
Högl zog eine gemischte Bilanz des bisherigen Afghanistan-Einsatzes. „Afghanistan wird ein anderes Land sein, wenn die internationalen Truppen das Land verlassen“, sagte die Wehrbeauftragte. Doch man werde auch zu dem Ergebnis kommen müssen, dass die ursprünglich gesteckten Ziele nicht erreicht worden seien.
Högl forderte eine Evaluierung der Bundeswehr-Präsenz in Afghanistan. Insgesamt müssten die Auslandseinsätze im Bundestag intensiver diskutiert werden, sagte sie und fügte hinzu: „Wir haben die Mandate als Abgeordnete in den letzten Jahren zum Teil ziemlich durchgewinkt.“