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Merkel nennt Geschäfte von Unionsabgeordneten in Maskenaffäre „empörend“

Merkel nennt Geschäfte von Unionsabgeordneten in Maskenaffäre „empörend“

Angela Merkel - Bild: Bundesregierung/Bergmann

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Geschäfte mehrerer Abgeordneter der Unionsbundestagsfraktion in der sogenannten Maskenaffäre scharf verurteilt. Was geschehen sei, „ist völlig inakzeptabel und empörend“, sagte Merkel am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Dass es sich um Unionsabgeordnete handle, „schmerzt besonders“. Nun seien aber „die notwendigen Schlussfolgerungen daraus gezogen worden“.

Die Affäre um Maskengeschäfte von Abgeordneten in der Corona-Pandemie hatte CDU und CSU zuletzt politisch stark in Bedrängnis gebracht. Die Unionsabgeordneten Georg Nüßlein, Nikolas Löbel, Mark Hauptmann traten deshalb zurück. Tobias Zech trat ebenfalls kürzlich zurück. Laut Zech’s-Rechtsanwalt, Dirk Hermann Voß, jedoch nicht im Zusammenhang mit der Maskenaffäre, sondern „im Hinblick auf eine berufliche Nebentätigkeit in Mazedonien im Jahre 2016 aufgrund freier Entscheidung“. Die Umfragewerte der Union rutschten zuletzt auf bis zu 25 Prozent ab, der Abstand zu den Grünen verringerte sich zusehends.

In dem Interview zur Corona-Politik ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl warnte Merkel zugleich: „Die CDU hat keinen Rechtsanspruch auf das Kanzleramt.“ Ihr sei „in jedem Wahlkampf bewusst“ gewesen, „dass das eine große Ehre ist“. Sie glaube aber, „dass die Union das Potenzial hat, gute Antworten zu geben auf die Fragen, die sich stellen“.

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