Nach der Rücknahme des Beschlusses für zusätzliche Ruhetage in der Osterzeit hat sich Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Mitverantwortung für die umstrittene Entscheidung bekannt. „Das war eine gemeinsame Entscheidung, da sollten jetzt auch alle dazu stehen“, sagte Scholz am Mittwoch in Berlin. Dies gelte für alle daran Beteiligten, also auch für ihn selbst.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte den Beschluss zuvor zurückgenommen und ihn als „Fehler“ bezeichnet“, für den sie die Verantwortung übernehme. „Die Entscheidung der Bundeskanzlerin, den Oster-Lockdown abzusagen, verdient Respekt“, sagte dazu Scholz. „Es gibt Momente in der Politik, da muss man eine Entscheidung korrigieren, auch wenn es nicht leicht fällt“, fügte er hinzu.
Allerdings lasse sich eine Krise wie die Corona-Pandemie „nur auf der Basis von Vertrauen und Verlässlichkeit bewältigen“, betonte Scholz weiter. „Daher darf so ein Fehler nicht häufiger passieren.“ Entscheidungen müssten künftig besser vorbereitet werden.
Angesichts der hohen Infektionszahlen rief auch der Vizekanzler alle Bürgerinnen und Bürger auf, möglichst auf Kontakte und nicht notwendige Reisen zu verzichten. Ausdrücklich kritisierte er Urlaubsreisen ins Ausland wie nach Mallorca: „Es ist nicht gut, dass in dieser Situation solche Urlaubsreisen stattfinden.“ Es sei nicht akzeptabel, „dass einige in die Welt hineinreisen, wenn wir hierzulande solche Beschränkungen haben“.
Nachdrücklich forderte Scholz die Unternehmen auf, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten können, wöchentlich auf Corona-Infektionen zu testen, „wenn sie in ihrer Firma erscheinen“. Entsprechende Zusagen gebe es, „wir gehen davon aus, dass das auch geschieht“, stellte er klar. Wenn dies nicht zu etwa 90 Prozent erreicht werde, werde die Regierung notwendige Schritte unternehmen. Auch anderswo müssten Tests weiter ausgeweitet werden.