Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Verlegung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny in ein Krankenhaus begrüßt. Es sei eine „gute Nachricht (…), dass Herr Nawalny nun endlich dringend benötigte medizinische Versorgung zu erhalten scheint“, sagte Maas am Montag nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen. „Unsere Sorge um die körperliche Verfassung von Herrn Nawalny wird dadurch aber nicht geringer.“ Denn diese sei Folge einer Haft, „in der er überhaupt nicht sein dürfte“.
Die russische Gefängnisbehörde hatte kurz zuvor angekündigt, Nawalny in ein Krankenhaus für Häftlinge verlegen zu wollen. Sein Gesundheitszustand löst international große Sorge aus. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte am Montag vor den Ministerberatungen, die EU mache Russland „für die Gesundheitssituation von Herrn Nawalny verantwortlich“.
Deutschland und die EU setzten alles daran, dass sich Nawalnys gesundheitliche Situation verbessere, sagte Maas auf die Frage, ob Deutschland erneut bereit wäre, Nawalny zur Behandlung aufzunehmen. „(Wir) sind aber auch mit dem Team von Herrn Nawalny im Gespräch, was das für die Zukunft bedeuten wird.“ Letztlich sei Ziel, dass Nawalny freigelassen werde.
Nawalny hatte im vergangenen August einen Anschlag mit dem Nervenkampfstoff Nowitschok überlebt und den Kreml für den Angriff verantwortlich gemacht. Nach seiner Behandlung und Genesung in der Berliner Charité wurde er nach seiner Rückkehr im Januar festgenommen und zu zweieinhalb Jahren Haft im Straflager verurteilt.