Union und SPD wollen noch vor der Sommerpause eine bessere Bezahlung der Mitarbeiter in der Altenpflege unter Dach und Fach bekommen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am Mittwoch in Berlin, er sei zuversichtlich, dass in den verbleibenden Sitzungswochen des Bundestages ein Kompromiss zustande kommen werde. Dieser solle sicherstellen, dass regelmäßig nach Tarif oder tarifähnlich bezahlt wird. Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zeigte sich in der Frage optimistisch.
Mit Blick auf die Pandemie sagte Spahn, die Pflegekräfte arbeiteten bis an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit. Nunmehr gehe es darum, die Rahmenbedingungen ihrer Tätigkeit zu verbessern. Deshalb solle in allen Bereichen der Altenpflege eine Bezahlung nach Tarif oder tarifähnlich erfolgen, wie es in der Krankenpflege bereits der Fall sei. Aus dem Tag der Pflege, bei dem am Mittwoch die Betroffenen auf die Lage aufmerksam machten, sollten „nicht nur Worte, sondern auch Taten folgen“.
Scholz forderte in Berlin, die Altenpflegekräfte müssten „jetzt sofort besser bezahlt werden“. Es müsse fest vorgeschrieben werden, dass die Einrichtungen nur dann mit der Pflegeversicherung abrechnen können, wenn sie auf Tarifniveau bezahlen. Dies sei in der großen Koalition jetzt offenbar Konsens. „Darüber bin ich sehr froh.“
Scholz räumte ein, dass ein steuerlicher Zuschuss erforderlich sei, um die Pflegeversicherung zu finanzieren. „Das muss jetzt einfach vernünftig berechnet werden“, sagte der Finanzminister.
Zuvor hatte der SPD-Kanzlerkandidat der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Mittwoch gesagt: .“Es ist schön, wenn sich Herr Spahn jetzt von unserer Idee überzeugen lässt.“ Die SPD unternehme in dieser Regierung jetzt den dritten Anlauf, bessere Arbeitsbedingungen für die Pflege durchzusetzen.
Es sei ein „Alarmsignal, dass Beschäftigte in Pflegeberufen derzeit im Schnitt nur sieben, acht Jahre bleiben – das muss deutlich besser werden“, sagte der Vizekanzler der Zeitung weiter.
Die SPD ist sich mit Spahn einig darin, dass die Beschäftigten in der Pflege nach Tarif bezahlt werden sollen. Über die konkrete Ausgestaltung der gesetzlichen Neuregelung gab es bislang aber noch Streit zwischen den Koalitionspartnern. Das Gesetzesvorhaben könnte nun nächste Woche ins Kabinett kommen.