Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert ein entschiedenes Vorgehen zum Erreichen der neuen nationalen Klimaschutzziele. „Diese Ziele sind ambitioniert, aber wir können sie erreichen“, sagte sie am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. „Jetzt und die nächsten Jahre kommt es darauf an, entschlossen zu handeln – für den Erhalt unserer Umwelt, unserer eigenen Lebensgrundlagen, und für die nachfolgenden Generationen überall auf der Welt.“
Das Bundeskabinett hatte Mitte Mai den Entwurf eines neuen Klimaschutzgesetzes beschlossen, das die bisherigen Vorgaben verschärft. Nunmehr soll der CO2-Ausstoß im Vergleich zu 1990 bis zum Jahr 2030 um 65 Prozent gesenkt werden; zuvor waren es 55 Prozent. Das Ziel der Treibhausgasneutralität soll nun bis 2045 statt bis 2050 erreicht werden.
„Die geeigneten Instrumente dafür haben wir in der Hand“, sagte Merkel am Samstag zu den neuen Plänen. Dazu gehörten „ein effektiver CO2-Preis, der Ausstieg aus der Kohleverstromung, der verstärkte Ausbau erneuerbarer Energien und der Umstieg auf E-Mobilität“.