Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat die Antisemitismus-Erklärung des bayerischen Vizeministerpräsidenten und Freie-Wähler-Chefs, Hubert Aiwanger, in der Flugblatt-Affäre als „verstörend“ bezeichnet.
„Das ist eine höchst unappetitliche Geschichte, Hubert Aiwanger ist aufgefordert, hier für Klarheit zu sorgen“, sagte Dobrindt am Donnerstag dem TV-Sender „Welt“. „Er hat eine Reihe von Fragen, die er beantworten muss.“
Danach werde man das bewerten, so Dobrindt. „Erkennbar ist ja auch: jeden Tag ein weiteres Detail in der öffentlichen Debatte.“ Aiwangers Aussage, er sei seit dem Erwachsenenalter kein Antisemit und Extremist, in der Jugend könne man aber einiges „so oder so“ interpretieren, reicht Dobrindt als Erklärung nicht aus: Der Freie-Wähler-Chef müsse diesem Satz „vielleicht noch mal etwas Erklärendes hinzufügen.“
Dieser sei „nicht nur für mich, glaube ich, sondern für viele andere auch verstörend, weil er Interpretationen zulässt.“ Einen Rücktritt Aiwangers wollte Dobrindt zu diesem Zeitpunkt nicht fordern: „Es geht jetzt darum, dass Klarheit entsteht – und dann kann man über Weiteres reden.“ Insgesamt sei Aiwanger aber bei der Aufklärung der Vorwürfe zu „schmallippig“ geblieben.
„Das ist der aktuellen Situation sicher nicht angemessen. Ich hoffe, dass er jetzt aus den letzten Tagen – auch vielleicht aus den heutigen Berichterstattungen – lernt und etwas mehr zu dem Sachverhalt und zur Aufklärung des Sachverhaltes beiträgt“, sagte Dobrindt.
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