Der für Samstag geplante Landesparteitag der Berliner SPD findet wegen der Corona-Lage womöglich in digitaler Form statt. Angesichts des von Bund und Ländern beschlossenen teilweisen Lockdowns werde die Veranstaltungsform noch einmal „kritisch“ geprüft, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Mittwoch nach dem Bund-Länder-Spitzentreffen. Es werde darüber beraten, ob und wie der Parteitag stattfinden könne.
Müller verwies zugleich darauf, dass Politik und Parlamente „einen Auftrag“ hätten. Zudem stünden im kommenden Jahr die Bundestagswahl und Landtagswahlen an. Beim Parteitag sollen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der Berliner Fraktionschef Raed Saleh als neue Landesvorsitzende gewählt werden. Es wird erwartet, dass Giffey auch Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 wird.