Müller fordert in Abschiedsrede als Landesvorsitzender der Berliner SPD „Neuanfang“

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hat auf dem Parteitag der Berliner Sozialdemokraten seine Abschiedsrede als SPD-Landesvorsitzender gehalten. „Es ist ein besonderer Parteitag für mich auch ganz persönlich“, sagte Müller am Freitagabend per Videoschalte aus dem Estrel-Kongresszentrum. Mit dem Parteitag wollten die Sozialdemokraten „einen wirklichen Neuanfang für die Berliner SPD in einer ganz entscheidenden Phase“ starten, sagte Müller. 

Noch am Freitag sollen in einer dezentralen Urnenwahl die Nachfolger Müllers gewählt werden. Erwartet wird die Wahl eines Spitzenduos aus Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und dem Berliner Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh. Die Wahlergebnisse werden am Samstag verkündet.

Für zwölfeinhalb Jahre war Müller Vorsitzender der Berliner SPD, die längste Amtszeit eines SPD-Vorsitzenden in der Nachkriegsgeschichte der Landespartei. Müller dankte seinen Genossen, sowohl für ihre Unterstützung, als auch für die Denkzettel, die ihm die Partei mehr als einmal verpasst habe. „Es schadet nicht, wenn einen die Partei auch mal wachrüttelt“, sagte Müller.

Im Hinblick auf die durchmischten Umfrageergebnisse der SPD zeigte sich Müller unbeeindruckt. Die Sozialdemokraten seien schon oft totgesagt worden, doch die SPD regiere „nicht auf Grundlage von Umfragen, sondern auf Grundlage von Wahlerfolgen“.

Im Rückblick auf seine Amtszeit sprach Müller auch von den Herausforderungen, denen er begegnen musste. Er nannte unter anderem die Ankunft vieler Geflüchteter ab 2015, den Anschlag auf den Breitscheidplatz, die „schwierige Diskussion um unseren Lieblingsflughafen“ und die Corona-Pandemie. „Wir gehen doch in die Politik, um zu gestalten und Verantwortung zu übernehmen“, sagte Müller. „Gerade in schweren Zeiten“.

Für die Zukunft der Berliner SPD wünsche er sich Geschlossenheit und Unterstützung für das neue Führungsduo. Seit Monaten stehe die Partei „so einig da wie lange nicht“, sagte Müller. „Unterstützt Franziska und Raed genauso wie mich“, forderte er seine Parteikollegen auf.

Aufgrund der Corona-Pandemie findet der Parteitag online statt, die Wahlgänge erfolgen in dezentralen Wahllokalen. Ursprünglich sollte der Landesparteitag am 31. Oktober stattfinden, wurde aber wegen der Coronalage verschoben.