EU-Kommissionsvize Frans Timmermans hat seine Pläne für eine neue Euro-Abgasnorm verteidigt. „Die Autoindustrie muss sich hin zu Elektro-Autos bewegen“, sagte der Niederländer am Donnerstag in Brüssel. Seine Behörde werde die Industrie bei diesem „grundsätzlichen Wandel“ unterstützen und „Maßnahmen bei den Abgaswerten haben hier bislang sehr gut funktioniert“.
Medienberichte über Pläne der Kommission für die Einführung einer Abgasnorm für neu produzierte Fahrzeuge ab 2025 hatten in den vergangenen Tagen für Aufsehen gesorgt. Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, bezeichnete die geplanten Vorgaben als „praktisch technisch nicht zu schaffen“. Die sehr niedrigen Abgasgrenzwerte kämen einem Produktionsverbot von Autos mit Verbrennungsmotor durch die Hintertür gleich.
Fertige Pläne zur neuen Euro-Abgasnorm würden erst im nächsten Jahr vorgelegt, sagte Timmermans dazu. Dem Vorwurf, es auf ein Verbot des Verbrennungsmotors abgesehen zu haben widersprach er. „Wir sind technologie-neutral.“
„Wenn die Automobilindustrie sagt, dass sie Verbrennungsmotoren mit sehr sehr niedrigen Emissionen herstellen kann, und dies als einen Weg in die Zukunft sieht, dann ist das ihre technologische Entscheidung“, sagte der Niederländer weiter. Er habe aber ohnehin den Eindruck, dass die Strategiepläne der Autobauer auf die Entwicklung von Hybrid- und Elektrofahrzeugen ausgerichtet seien.
Die EU-Kommission werde im nächsten Jahr konkrete Pläne vorlegen und bis dahin „in engem Kontakt mit allen Beteiligten“ bleiben, versicherte Timmermans. Das habe er auch am Mittwoch im Gespräch mit den Ministerpräsidenten der deutschen „Auto-Länder“ Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen unterstrichen.
Letztere bekannten sich in einer gemeinsamen Erklärung im Anschluss an das Gespräch mit den Kommissionsvertretern grundsätzlich zu deren Klimapolitik. „Die Verschärfung der Klimaziele kann nur erreicht werden, wenn wir sehr zeitnah zu einem deutlich höheren Anteil von Elektrofahrzeugen kommen“, erklärte Niedersachsens Stephan Weil (SPD). Für eine positive Klimabilanz sei dann vor allem ein Ausbau der erneuerbaren Energien nötig.