Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat davor gewarnt, dass nach wochenlangem Teil-Lockdown die Anstrengungen der Menschen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nachlassen könnten. „Wir erleben eine Ermüdung bei vielen Bürgerinnen und Bürgern nach fünf, sechs Wochen dieser Beschränkungen“, sagte Spahn am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Bundestages. „Es braucht entschlossenes staatliches Handeln und bürgerliche Eigenverantwortung“, betonte der Minister.
In den Regionen mit hohen Infektionsraten würden zusätzliche Maßnahmen benötigt. Zugleich werde ein „Herunterfahren“ in der gesamten Gesellschaft gebraucht, auch über den Jahreswechsel. Die Zeit zwischen Weihnachten und Silvester sei ohnehin für viele die ruhigste im Jahr. Das heiße aber nicht, „dass man bis dahin noch mal alles ausreizt“, fügte der Minister mit Blick auf den vielfach befürchteten Ansturm auf die Geschäfte bis Weihnachten hinzu. Allein auf staatliches Handeln zu warten, werde nicht funktionieren.
Der Gesundheitsminister hatte bereits am Mittwoch das Vorhaben weitgehender Schließungen im Einzelhandel für die Zeit nach Weihnachten unterstützt. Berichten zufolge wollen die Länderregierungschefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag darüber entscheiden. Spahn verwies zugleich darauf, dass die meisten Bürger bei den Maßnahmen mitmachten und die Zustimmung weiter steige. „Wir sehen einen großen Zusammenhalt.“
Spahns Etat für das kommende Jahr sieht Ausgaben von 35,3 Milliarden Euro vor. Das sind elf Milliarden Euro mehr als im ursprünglichen Entwurf der Bundesregierung geplant, aber 5,95 Milliarden Euro weniger als in diesem Jahr.